Unbekannte haben am Mittwochabend einen bewaffneten Angriff auf den HDP-Kreisverband Yüreğir in Adana verübt und einen Molotowcocktail auf den Balkon geworfen. Der Brand konnte von Menschen aus der Umgebung gelöscht worden.

In Adana ist heute gegen den Angriff auf die HDP protestiert worden. An dem Protest im Inönü-Park nahmen Abgeordnete der HDP und Vertreter:innen zahlreicher politischer Parteien und zivilgesellschaftlicher Organisationen teil. Im Vorfeld der Protestkundgebung wurde die HDP-Zentrale von der Polizei abgeriegelt, der Zugang zum Park wurde versperrt. Als Teilnehmende auf ihrer Bewegungsfreiheit beharrten und in den Park gehen wollten, wurden sie von der Polizei angegriffen.

Der Kreisverbandsvorsitzende von Yüreğir, Durmaz Özmen, erklärte bei dem Protest: „Jede auf die HDP abgefeuerte Kugel richtet sich gegen den Frieden, die Freiheit und die Geschwisterlichkeit der Völker in unserem Land.“

Die HDP-Abgeordnete Tülay Hatimoğulları protestierte gegen die polizeilichen Maßnahmen und verwies auf die Solidarität anderer Parteien und Organisationen: „Diese Solidarität hat eine Bedeutung. Sie bedeutet, sich für die Demokratie in der Türkei einzusetzen. Sie wird gezeigt, um dieses Land von einer gewalttätigen Herrschaft zu befreien. Die Solidarität gilt einem Leben in Frieden, Ruhe und Geschwisterlichkeit für die Menschen in diesem Land.“

Der CHP-Provinzverbandsvorsitzende Mehmet Çelebi hielt eine Ansprache, in der er den Angriff auf die HDP verurteilte und auf die Regierungskoalition aus AKP und MHP hinwies, die einen zunehmend faschistoiden Weg eingeschlagen habe. Um dieser Regierung ein Ende zu bereiten, müsse Solidarität geübt und das Rechtssystem gestärkt werden.

An der Kundgebung nahmen folgende Parteien und Organisationen teil: DBP (Partei der demokratischen Regionen), TJA (Bewegung Freier Frauen), Rat der Mütter für den Frieden, CHP (Republikanische Volkspartei), ÇHD (Zeitgenössischer Juristenverein), IHD (Menschenrechtsverein), EMEP (Partei der Arbeit), ESP (Sozialistische Partei der Unterdrückten), TÖP (Gesellschaftliche Freiheitspartei), TIP (Arbeiterpartei Türkei), SYKP, Volkshäuser.

Weitere Prosteste haben in Hatay, Riha und Wan stattgefunden.

Angriffe auf die HDP

In der Türkei kommt es häufig zu rassistisch und faschistisch motivierten Angriffen auf Gebäude der HDP. Am Sonntag ist das Auto der HDP-Abgeordneten Ayşe Sürücü beschossen worden. Die offensichtlich aus einer Kleinkaliberwaffe auf den in Riha parkenden Wagen abgefeuerte Kugel schlug in der hinteren Windschutzscheibe ein und landete im Kofferraum. Verletzt wurde niemand, da sich zum Zeitpunkt des Vorfalls keine Personen in dem Fahrzeug aufhielten.

Ende vergangenen Jahres ist in Istanbul ein Kreisverbandsbüro von einem bewaffneten Faschisten angegriffen worden, zwei Personen wurden dabei verletzt. In Riha haben Unbekannte im November die Tür eines Parteigebäudes mit einem Kreuz markiert und das Emblem der „Idealistenvereine“ der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ sowie Schmähparolen angebracht. Der bislang folgenschwerste Anschlag gegen die Partei ereignete sich im Juni, als bei einem Angriff auf die Parteizentrale in Izmir die Mitarbeiterin Deniz Poyraz erschossen wurde. Die Chaos-Politik der türkischen Regierung und ihre staatlich dirigierte Hetze gegen die HDP haben in der Türkei schon längst ein unerträgliches Ausmaß erreicht und machen die Partei und ihre Mitglieder immer öfter zur Zielscheibe von Gewalt. Konsequenzen für die Täter:innen gibt es aber nur selten.