In Frankfurt hat am Samstagabend im Rahmen des internationalen Aktionstags zur Solidarität mit der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) eine Lichterdemonstration mit rund 1000 Teilnehmenden stattgefunden. Der Protestzug zog vom Frankfurter Südbahnhof bis in die Innenstadt und machte lautstark auf die militärische Eskalation und humanitäre Notlage in Nord- und Ostsyrien aufmerksam und forderte ein Ende der Angriffe durch die Türkei.

Seit dem Sturz des Assad-Regimes durch die islamistische Miliz HTS (Hayat Tahrir al-Sham) verschärft sich die Situation im Gebiet der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien. Seit Wochen wird die Autonomieregion von der Türkei-gesteuerten, islamistischen Söldnertruppe „Syrische Nationalarmee“ (SNA) angegriffen. Im Gegensatz zur HTS, die sich bisher noch moderat zeigt, geht die SNA brutal mordend gegen die Zivilbevölkerung vor – besonders gegen Frauen, wie zuletzt beim Einmarsch der SNA-Milizen in Minbic (Manbidsch). Die Türkei unterstützt die SNA nicht nur logistisch und finanziell, sondern auch mit Angriffen aus der Luft.

Bündnis warnt vor Angriff auf Kobanê

Das Ziel der Türkei ist, mit einer Einnahme von Kobanê ihre illegale Besatzungszone im Grenzstreifen weiter auszuweiten. Kobanê, die Stadt, die vor zehn Jahren internationale Bekanntheit durch den Kampf der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) erlangte, steht nun erneut unter Beschuss.

Darauf verwies auch der Aktivist Armin Ohl, der Pressesprecher des Bündnisses Defend Kurdistan – Frankfurt ist. „Die zunehmenden Angriffe auf Kobanê sind höchst besorgniserregend, denn sie richten sich gezielt gegen jene Stadt, die auch in Deutschland als Bollwerk gegen Islamismus bekannt ist.” Seine Mitstreiterin Leyla Beyaz ergänzte: „Die Türkei spielt eine entscheidende Rolle im Aufbau von islamistischen Kräften. Das haben wir 2014 in Kobanê gesehen und das sehen wir heute wieder. Der internationale Aufschrei bleibt aus, die Völkerrechtsbrüche und Verwicklungen des NATO-Partners Türkei mit islamistischen Milizen werden geduldet. Unsere Bundesregierung, die seit Monaten das Erstarken islamistischer Gewalt zum Anlass für neue Sicherheitsgesetze in Deutschland nimmt, zeigt durch ihr Schweigen zu den Angriffen ihre Doppelmoral.”

In Rojava, wie die Region der DAANES auf Kurdisch genannt wird, wird seit 2012 ein einzigartiges demokratisches, multiethnisches und multireligiöses Gesellschaftssystem aufgebaut und gelebt. „Um die dortige Bevölkerung zu schützen, braucht es ein sofortiges Waffenembargo gegen die Türkei, auch um die Versorgung islamistischer Milizen mit deutschen Waffen durch die Türkei zu unterbinden“, fordert das Frankfurter Bündnis Defend Kurdistan. „Wir fordern von der deutschen Bundesregierung außerdem die Anerkennung der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, um die Stabilität und Integrität der Region abseits islamistischer Einflussnahme nach dem Sturz von Machthaber Bashar al-Assad, zu sichern. Für Frieden in Syrien müssen die Angriffe der Türkei und seiner islamistischen Söldner mit sofortiger Wirkung enden“, so Ohl.

Aufgrund der drohenden humanitären Katastrophe hat die Bundesregierung für Syrien acht Millionen Euro Hilfen zugesichert. Das Bündnis fordert, dass die dringend benötigte Hilfe auch auf die Gebiete der DAANES ausgeweitet wird, um die Versorgung von 150.000 Geflüchteten und Vertriebenen aus den nun besetzten Regionen um Aleppo, Tel Rifat und Şehba zu unterstützen. Defend Kurdistan Frankfurt setzt sich auch für ein Ende der Abschiebepolitik der Bundesregierung ein. „Das Aussetzen der Asylanträge von Syrer:innen und die damit verbundenen möglichen Abschiebungen, ignorieren die ungewissen Entwicklungen in Syrien und die militärische Eskalation in Nord- und Ostsyrien“, kritisiert die Gruppe.