Kurdische Parteien koordinieren Vorgehen bei Wahl

Kurdische Parteien haben ein gemeinsames Vorgehen bei den Kommunalwahlen Ende März in der Türkei beschlossen. Die Entscheidung soll auf einer Pressekonferenz am Montag ausführlich dargelegt werden.

Während die Demokratische Partei der Völker (HDP) für die Kommunalwahlen in der Türkei am 31. März im kurdischen Osten Bündnisse im Rahmen einer nationalen Einheit aufbaut, ist auch die Arbeit am Aufbau einer demokratischen Front im Westen intensiviert worden.

Die kurdischen Parteien in der Türkei treffen sich seit langem, um eine gemeinsame Arbeit aufzubauen. Eine erste Verständigung hat es bereits zum Thema Muttersprache gegeben. In diesem Zusammenhang wurde vor kurzem die Kurdische Sprachplattform gegründet. Im Vorfeld der Kommunalwahlen im März ist eine noch größere Allianz als bei der Wahl am 24. Juni 2015 gebildet worden. Das Bündnis stellt einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einem gemeinsamen Vorgehen dar.

Für die HDP nimmt der Abgeordnete Necdet Ipekyüz am Aufbau des Bündnisses teil. Er erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Mezopotamya: „Als wir mit unseren Gesprächen begonnen haben, sind die Kommunalwahlen unweigerlich zur Sprache gekommen. Es wurde entschieden, eine gemeinsame Haltung bei den Wahlen einzunehmen. Im Bereich Muttersprache findet ohnehin bereits eine Zusammenarbeit statt, bei den bevorstehenden Kommunalwahlen soll koordiniert vorgegangen werden.“

Über die Treffen berichtet der Abgeordnete: „Es gab Kritik untereinander, aber alle Parteien pflegen einen konstruktiven Umgang. Sowohl in der Türkei als auch im Mittleren Osten herrschen schwere Zeiten. Wir haben uns darauf verständigt, dass wir in dieser Phase zusammenstehen müssen.“

Beteiligt an dem Bündnis sind laut Ipekyüz die Azadî-Bewegung, die Partei der Demokratischen Regionen (DBP), die Revolutionären Demokratischen Kurdischen Vereine (DDKD), die Menschen- und Freiheitspartei, die Kommunistische Partei Kurdistans, die Demokratische Partei Kurdistans (PDK) und die Demokratische Partei Kurdistans – Türkei (PDK-T). Am 7. Januar soll eine gemeinsame Pressekonferenz stattfinden, auf der die Allianz offiziell vorgestellt wird.

Ipekyüz betont, die Allianz sei nicht auf die Wahlen beschränkt, stattdessen gehe es um den Aufbau von Vertrauen: „Natürlich wird es weiterhin auch Probleme geben, denn es gibt seit Jahren Bemühungen darum, aber wir konnten nie das gewünschte Niveau erreichen. Aber wenn wir uns die Entwicklungen anschauen, sind in der kommenden Zeit Schritt für Schritt Fortschritte zu erwarten. Sie werden bei den Kurden auf der ganzen Welt Synergieeffekte auslösen.“