Nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei haben die Grüne Linkspartei (YSP) und Demokratische Partei der Völker (HDP) einen Prozess der Kritik und Selbstkritik eingeleitet. Dazu organisieren sie öffentliche Versammlungen in den Bezirken, Dörfern und Stadtteilen. In diesen Versammlungen, die in Parteibüros, Kaffeehäusern und auf Dorfplätzen stattfinden, werden die Wahlergebnisse bewertet und die Perspektiven der Bevölkerung aufgenommen und festgehalten. Dabei liegt besonderes Augenmerk darauf, warum YSP und HDP in einigen Gebieten Stimmen verloren haben und die gewünschte Anzahl von Abgeordneten nicht erreicht wurde. Der Ko-Vorsitzende des HDP-Provinzverbands von Amed, Zeyyat Ceylan, berichtete über diesen Prozess in der Tageszeitung Yeni Özgür Politika.

Zeyyat Ceylan ist Ko-Vorsitzender des HDP-Provinzverbands von Amed | Foto: YÖP

„Das Regime konnte seinen Liquidierungsplan nicht umsetzen“

„Die Wahlergebnisse betrachten wir nicht als Niederlage“, erklärte Ceylan, „sondern als einen Mangel an Erfolg. Im Rahmen des Niederwerfungsplans des Staates und der AKP/MHP-Regierung gab es Angriffe auf die HDP, das kurdische Volk und unsere Bewegung. Hätten sie Erfolg gehabt, hätte das zur Liquidierung der kurdischen Politik, insbesondere der demokratischen Politik insgesamt, geführt. Wenn wir das Ergebnis an den Plänen des Regimes messen, dann ist dieser Plan gescheitert.“

„Ehrliche Kritik ist jetzt notwendig“

Volksversammlung in Amed | Foto: YÖP

Ceylan wies darauf hin, dass es während des Wahlkampfes an Unterstützung aus der Bevölkerung gefehlt habe, und sagte: „Wenn wir die Isolation, die schlechte Situation in den Gefängnissen und die Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit der kurdischen Frage nicht auf die Tagesordnung setzen, werden wir natürlich nicht genügend Unterstützung aus der Bevölkerung erhalten.“ Er fuhr fort: „Dies erfordert Kritik und Selbstkritik. Es erfordert Verantwortlichkeit und Rechenschaftspflicht. Unsere Organisation ist in dieser Hinsicht erfahren. Wir sind sehr aufrichtig und ehrlich gegenüber unserem Volk und uns selbst. Das werden wir auch weiterhin sein. Wir werden ehrliche Kritik üben. Wir haben unsere Versammlung auf der Ebene unserer Provinz- und Bezirksorganisationen abgeschlossen. Damit haben wir die Möglichkeit eröffnet, uns gegenseitig umfassend zu kritisieren und zu bewerten.“

„Volksversammlungen sind Ort des Wiederaufbaus“

Versammlung in Mêrdîn | Foto: YÖP

Ceylan berichtete, dass sie die parteiinterne Kritik und Selbstkritik mit öffentlichen Volksversammlungen fortgesetzt werden: „Unser Ziel ist es, eine starke Bilanz der vergangenen Phase zu ziehen und Lehren und Methoden daraus zu entwickeln, um diesen Weg weiter zu beschreiten und den bevorstehenden Prozess gemeinsam zu organisieren und aufzubauen. Neben ihrer Funktion als Ort der Kritik und der Selbstkritik betrachten wir unsere Volksversammlungen auch als eine Möglichkeit der Organisierung und des Wiederaufbaus. Wenn wir uns mit den Menschen auf der richtigen Grundlage treffen, entsteht Energie. Es gibt sehr ernsthafte und berechtigte Kritik daran, dass keine ausreichende Kollektivität entwickelt wurde.“

„Die Menschen halten uns den Spiegel vor“

Auch in Şirnex kommen die Menschen zur Diskussion zusammen | Foto: YÖP

Ceylan erzählte, dass in den öffentlichen Versammlungen Kritik am Wahlkampf geäußert wurde und es bereits bei den Wahlen 2018 und 2019 ähnliche Unzulänglichkeiten gegeben habe, die aber bei den Wahlen im Mai 2023 noch deutlicher zutage getreten seien: „Wir mussten das Wahlergebnis analysieren, die Öffentlichkeit musste uns einen Spiegel vorhalten. Sie hält uns wirklich einen Spiegel vor. Die Tatsache, dass die Kommissionen für die Benennung von Kandidatinnen und Kandidaten nicht öffentlich waren, wurde von unserem Volk kritisiert. Es wurde bemängelt, dass nicht ausreichend über die Bündnisse beraten und nicht rechtzeitig vor Ort darüber informiert wurde. Unser Volk war nicht gegen die Bündnisse, sondern kritisierte die Methode. Es gab harsche Kritik an den Bündnissen, weil sie eher Stimmenverluste als zusätzliche Stärke bedeutet haben. Wir sind ernsthafter Kritik ausgesetzt und respektieren und schätzen dies. Unser Volk will, dass die Partei enger mit den Menschen verbunden ist. Es will, dass Entscheidungen auf der Grundlage der Perspektiven der Bevölkerung getroffen werden, und das ist eine berechtigte Kritik.“

Konferenzen in Amed und Istanbul

Versammlung in Istanbul | Foto: YÖP

Ceylan erklärte, dass die Versammlungen einen wichtigen Beitrag zum neuen Aufbauprozess leisten, und schloss seine Ausführungen wie folgt: „Wir wollen den Prozess so weit wie möglich ausweiten, ihn fortsetzen und noch mehr Menschen einbeziehen. Nach den Volksversammlungen werden wir zwei große Konferenzen in Amed und Istanbul veranstalten. Ich glaube, dass die Konferenzen durch den Spiegel, den uns unser Volk vorhält, erfolgreich sein werden. Mit den Konferenzen streben wir einen Wandel und eine Neustrukturierung an.“