Der kurdische Dachverband KON-MED fordert nach Lynchattacken türkischer Rechtsextremisten auf Teilnehmer:innen eines Newroz-Festes in Belgien und der anhaltenden Bedrohung ein Verbot der „Grauen Wölfe“ und warnt vor gezielten Provokationen. In den letzten Stunden häufen sich im Netz Drohungen und Anschlagspläne türkischer Nationalisten gegen Kurd:innen. Die Täter rufen auf eigenen Kanälen zu Angriffen auf kurdische Menschen, Wohnungen, Restaurants, Autos, Lokale und Fernsehsender von Kurd:innen auf und organisieren einen Lynchmob über WhatsApp, Telegram, X und Co. Es wird dazu aufgerufen, sich zu bewaffnen, zu vermummen und mit Handschuhen zu kommen.

„Die Drohungen sind ernstzunehmen“

Diese Angriffe und Bedrohungen könnten auch auf Deutschland übergreifen, warnt KON-MED. Die „Grauen Wölfe“ sind mit mehr als 11.000 Anhängern eine der größten nationalistisch-rechtsextremistischen Bewegungen in Deutschland, gekennzeichnet durch Antisemitismus, Rassismus und Hass auf kurdische, ezidische, alevitische, armenische und andere Minderheiten. Die nationalistische Bewegung fühle sich in ihrem Handeln bestärkt, da offizielle Stellen aus der Türkei, Parteien wie die DAVA in Deutschland und türkische Organisationen in Europa die Angriffe relativieren und die Angreifer motivieren, so der kurdische Dachverband: „Die Drohungen gegen Kurd:innen in Europa sind ernstzunehmen und ein alarmierendes Zeichen für die wachsende Gefahr durch rechtsextreme Ideologien. Die Behörden müssen nun dringend und präventiv handeln, um die Sicherheit der Betroffenen zu gewährleisten und die Täter zur Verantwortung zu ziehen.“

„Nicht auf Provokationen eingehen“

Darüber hinaus fordert KON-MED, auf Provokationen nicht einzugehen, Drohungen anzuzeigen und deeskalierend zu wirken: „Die Gesellschaft in Deutschland sollte ein klares Zeichen setzen und sich solidarisch mit bedrohten Menschen und Organisationen zeigen. Rassismus, Extremismus und Hass dürfen in unserer Mitte keinen Platz haben.“

Der Dachverband weist zudem darauf hin, dass die Lynchangriffe in Belgien nach den in ganz Europa mit großer Beteiligung veranstalteten Newroz-Feiern erfolgten und kein Zweifel bestehe, dass es sich um eine vom türkischen Geheimdienst orchestrierte Provokation handele. Für Dutzende in eine Wohnung geflüchtete Kurd:innen habe die Gefahr bestanden, von einem faschistischen Mob verbrannt zu werden, mehrere Menschen seien teilweise schwer verletzt worden.

„Selbstverständlich ist es unser Recht, sich gegen diese Angriffe auf demokratische Weise zur Wehr zu setzen“, betont KON-MED. Mit den gesteuerten Provokationen werde jedoch bezweckt, die in Europa lebenden Kurdinnen und Kurden als unkontrollierbare Gewalttäter darzustellen und kurdische Organisationen zu diffamieren. Auf die Angriffe müsse reagiert werden, aber bei den Protesten müssten demokratische Maßstäbe eingehalten werden, so der Verband: „Während wir also ein weiteres Mal dazu auffordern, zu den Angriffen auf unser Volk nicht zu schweigen, erklären wir gleichzeitig, dass angesichts von Provokationen Vorsicht geboten ist.“