„Kein Vergessen, kein Vergeben“: Drei Festnahmen in Ankara

In Ankara sind drei Anarchist:innen festgenommen worden, weil sie mit dem Schriftzug „Kein Vergessen, kein Vergeben“ an den blutigen IS-Anschlag vor sechs Jahren auf eine Friedenskundgebung in der türkischen Hauptstadt erinnert haben.

In Ankara sind drei Anarchist:innen festgenommen worden. İsmail Arıkan, Zeynep Ülger und Güney Akgün sind Mitglieder der Revolutionären Anarchistischen Föderation (tr. Devrimci Anarşist Federasyonu, DAF). Ihnen wird vorgeworfen, im Gedenken an den Anschlag auf eine Friedenskundgebung am 10. Oktober 2015 Wände besprüht zu haben. Nach der Festnahme wurden sie zur staatsanwaltschaftlichen Anhörung ins Justizgebäude Ankara gebracht.

Der kriminalisierte Schriftzug lautet: „Kein Vergessen, kein Vergeben. İsmail Kızılçay ist hier, Tayfun Benol ist hier.“ Kızılçay und Benol waren unter den 103 Todesopfern des Anschlags, bei dem über 500 Menschen verletzt wurden. Zu der Kundgebung hatten die Demokratische Partei der Völker (HDP) und der linke Gewerkschaftsbund KESK unter dem Motto „Arbeit, Frieden, Demokratie“ aufgerufen. Die Demonstrant:innen forderten das Ende der Angriffe des türkischen Militärs auf die kurdische Zivilbevölkerung.

Der Selbstmordanschlag von Ankara war der schwerste Terroranschlag in der Geschichte der Türkei. Er fand zu einer Zeit statt, in der Staatspräsident Tayyip Erdoğan sein Ein-Mann-Regime aufbaute. Am 30. Oktober 2014 wurde im Nationalen Sicherheitsrat der Plan zur Niederschlagung der kurdischen Befreiungsbewegung beschlossen. Eines der darauffolgenden Massaker war der Anschlag von Pirsûs (Suruç) am 20. Juli 2015, bei dem 33 junge Menschen von einem Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt wurden. Für beide Attentate ist die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) verantwortlich. Die Täter gehörten einer IS-Zelle aus Semsûr (Adıyaman) an, die auch für den Anschlag am 5. Juni 2015 in Amed (Diyarbakir) verantwortlich ist. Die blutige Anschlagsserie belegt die enge Zusammenarbeit zwischen dem türkischen Regime und dem IS.