Irakischer Präsident will türkischen Botschafter einbestellen

Der irakische Präsident will aufgrund des Angriffs auf einen Flugplatz in Silêmanî den türkischen Botschafter einbestellen. Die Türkei bedrohe die Sicherheit des Irak in einer Weise, wie es seit 2003 nicht mehr vorgekommen sei, so Abdul Latif Rashid.

Der irakische Präsident Abdul Latif Rashid hat eine Erklärung zu dem Luftangriff der Türkei auf den Flughafen Arbat (Erbet) in Silêmanî abgegeben. Bei dem Drohnenangriff in der Kurdistan-Region Irak wurden am Montag nach Angaben der Arbeitsgruppe für Terrorismusbekämpfung „Lexoman-Parastin“ drei Peschmerga der Patriotischen Union Kurdistans (YNK) getötet und drei weitere verletzt. In dem am Dienstag abgegebenen Statement verurteilt Rashid die systematische und täglich zunehmende militärische Aggression der Türkei auf irakischem Territorium und insbesondere in der Region Kurdistan und erklärt, dass es keine militärische oder sicherheitspolitische Rechtfertigung dafür gebe. „Die Aggression richtet sich gegen unschuldige Zivilisten und militärische und sicherheitspolitische Hauptquartiere", so der irakische Präsident.

Standardmäßiger Einsatz von Drohnen durch die Türkei

Der Irak habe der Türkei bereits in der Vergangenheit Gespräche über sicherheitspolitische Fragen angeboten, darauf sei das Nachbarland nicht eingegangen. Zwischen Nachbarländern könne es gelegentlich zur gegenseitigen Verletzung der Sicherheit und militärischen Operationen kommen, aber unmittelbar aufeinander folgende Angriffe auf militärisches Personal, Städte und die Zivilbevölkerung seien weder mit dem Völkerrecht noch mit guten nachbarschaftlichen Beziehungen vereinbar. Das gelte insbesondere für den Gebrauch von Kriegswaffen wie Drohnen, die von der Türkei standardmäßig auf irakischem Territorium eingesetzt würden und die Sicherheit und Stabilität des Irak in einer Weise bedrohe, wie es seit 2003 nicht mehr vorgekommen sei, so die Erklärung.

Protestnote an Präsident Erdogan

Präsident Rashid kündigte an, den türkischen Botschafter einzubestellen und ihm ein förmliches Protestschreiben an den Präsidenten der Türkei zu übergeben. Er werde auch auf internationaler Ebene Gespräche führen, um die türkischen Angriffe zu stoppen. Der Irak sei davon überzeugt, dass Sicherheitsfragen nur über einen Dialog gelöst werden können, und könne nicht darüber hinwegsehen, wenn seine Sicherheit, Souveränität und Stabilität auf dem Spiel stehe.