Der Repräsentantenrat des Irak wird sich in einer Sondersitzung mit den Angriffen der Türkei und Irans auf irakisches Territorium beschäftigen. Das wurde am Samstag bei einer Parlamentssitzung beschlossen. Nach Angaben des Parlamentssprechers Mohammed al-Halbusi tritt der Repräsentantenrat am kommenden Dienstag zusammen. Auf der Tagesordnung steht eine Debatte über Untersuchungsberichte zu Bombardierungen türkischer und iranischer Truppen in der Kurdistan-Region Irak (KRI), auch soll das weitere Vorgehen bestimmt werden.

Die Untersuchungen der Angriffe auf kurdische Ziele, die weite Gebiete in den Grenzregionen zu Iran und der Türkei betreffen, waren im Oktober vom irakischen Parlament beschlossen worden. Beauftragt wurden die parlamentarischen Ausschüsse für Sicherheit und Verteidigung sowie für internationale Beziehungen.

Um vergangene oder laufende Angriffe zu untersuchen und zu überprüfen, ob vorbeugende Maßnahmen ergriffen worden sind und wie und warum die Abwehrmechanismen der KRI die Attacken aus der Türkei und Iran nicht verhindern konnten, haben sich die Ausschussmitglieder auf eine umfangreiche Liste von Auskunftspersonen geeinigt. So soll unter anderem der irakische Außenminister Fuad Hussein den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Wann die Befragung des kurdischen PDK-Politikers stattfinden soll, ist noch nicht bekannt.

Vergangene Woche hatte eine Mehrheit im irakischen Parlament zudem der Einsetzung eines Sonderausschusses zur Untersuchung von Chemiewaffenangriffen durch die Türkei in der KRI zugestimmt. Neben der Untersuchung möglicher Angriffe mit Giftgas sollen auch Beweise gesammelt werden, die Aufschluss über die Herkunft der Mittel geben. Außerdem soll der Umgang mit den Folgen der Chemiewaffeneinsätze geklärt werden.