Internationale Koalition trifft am 6. Februar in den USA zusammen

Die US-Regierung plant am 6. Februar eine Sitzung der Außenminister der Staaten der internationalen Koalition gegen den IS.

Die von den USA angeführte Anti-IS-Koalition besteht aus 79 Mitgliedern – davon 75 Länder und vier multilaterale Organisationen. In einer Erklärung des US-Außenministers vom Dienstag hieß es, die Territorialherrschaft des IS könne jeden Moment zusammenbrechen und es müsse darüber diskutiert werden, wie der weitere Kampf für eine nachhaltige Zerschlagung des IS gestaltet werden könne. Die Minister der Mitgliedsstaaten werden unter dem Vorsitz des US-Außenministers Mike Pompeo zusammenkommen und die abschließende „Stabilisierung und Sicherheit des Iraks und Syriens“ sowie „die Verhinderung eines Wiederentstehens des IS“ thematisieren.

Der Außenminister räumte ein, dass die Rückzugsentscheidung des US-Präsidenten Trump aus Syrien zu „einem Schlüsselzeitpunkt“ stattgefunden habe. Am Dienstag hatten die Geheimdienste der USA ebenfalls indirekt Kritik an Trumps Rückzugsentscheidung geäußert, indem sie erklärten, der IS verfüge in Syrien und im Irak immer noch über tausende Kämpfer und stelle für die USA weiterhin eine Bedrohung dar.

Das US-Außenministerium erklärte, auch nach dem Rückzug eine Wiederauferstehung des IS im Irak und Syrien verhindern zu wollen und zur Vernichtung der Überreste des IS weiter mit der internationalen Koalition zusammenzuarbeiten.

Sicherheitszone wird diskutiert

Auf der Sitzung soll auch die Frage eine Pufferzone entlang der türkisch-syrischen Grenze diskutiert werden. Am 13. Januar hatte Trump auf eine mögliche türkische Besatzung hingewiesen und zur Schaffung einer 30 Kilometer breiten „Schutzzone“ aufgerufen. Die Türkei sprang auf diese Aussage sofort an und forderte, diese Sicherheitszone selbst zu kontrollieren. Die Menschen in der betroffenen Region weisen jedoch alle Ansätze einer vom türkischen Regime kontrollierten Zone zurück.

Frankreich: Wir müssen die Kurden respektieren

Der französische Außenminister Jean-Yves le Drian hatte am 23. Januar erklärt, dass noch große Frage bezüglich der Pufferzone bestünden und man hoffe, diese am 6. Februar aufzuklären. Er wies darauf hin, dass die Bildung einer solchen Zone in den kurdischen Regionen „Probleme schaffen könne“. Der französische Minister erklärte: „Wir denken, dass den Kurden heute und auch morgen Respekt gezollt werden muss.“