HDP-Politikerinnen freigelassen

Die HDP-Politiker*innen Elif Kısa, Bekir Kara und Nalan Özaydın sind aus dem Gefängnis entlassen worden.

Elif Kısa und Bekir Kara vom Vorstand des HDP-Kreisverbands Elbistan in der nordkurdischen Provinz Gurgum (Maraş) sind aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Sie waren am 3. Dezember vergangenen Jahres zusammen mit Ali Kısa wegen Terrorvorwürfen festgenommen und einen Tag später verhaftet worden.

Der 70-jährige Ali Kısa wurde noch im Dezember wieder freigelassen. Elif und Ali Kısa sind verheiratet und haben zwei Kinder. Einer ihrer Söhne hat eine Schwerbehinderung von 100 Prozent, der andere ist taub. Ahmet Kısa, einer der beiden Söhne, hatte in den letzten Monaten in den sozialen Medien wiederholt auf die Verhaftung seiner Mutter aufmerksam gemacht.

Bürgermeisterin Nalan Özaydın aus der Haft entlassen

Auch der Haftbefehl gegen die abgesetzte Ko-Bürgermeisterin der nordkurdischen Kreisstadt Şemrex (Mazıdağı), Nalan Özaydın, ist aufgehoben worden. Die HDP-Politikerin war vor vier Tagen mit Verdacht auf eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus auf die Quarantäne-Station des staatlichen Krankenhauses in der Provinzhauptstadt Mêrdîn (Mardin) verlegt worden. Ein Schnelltest war positiv, bis zur Bestätigung des endgültigen Testergebnisses soll Nalan Özaydın auf Gerichtsbeschluss im Krankenhaus bleiben.

Die Aufhebung des Haftbefehls begründete das Gericht damit, dass Beweise hinsichtlich des Vorwurfs einer Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung gesammelt worden sind, die Beschuldigte positiv auf das Coronavirus getestet wurde und somit eine Gefahr für andere Gefangene darstellen könne.