Die Demokratische Partei der Völker (HDP) hat auf die Äußerungen von Recep Tayyip Erdoğan über ihren ehemaligen Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş reagiert und erklärt, sich nicht durch „leere Drohungen“ von ihrem Kampf für Freiheit, Demokratie und Frieden abhalten zu lassen.
Der wiedergewählte Staatspräsident Erdoğan hatte am Sonntagabend bei seiner „Balkonrede“ vor einer jubelnden Menschenmenge in Ankara gesagt, dass Demirtaş, der sich trotz eines gegenteiligen Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) seit 2016 im Gefängnis befindet, unter seiner Regierung niemals freigelassen werde. Seine Anhänger:innen forderten daraufhin in Sprechchören die Todesstrafe für den kurdischen Politiker.
Die HDP-Zentrale teilte am Montag auf Twitter mit, Erdoğan möge wissen, dass sich weder die Partei noch ihre rechtswidrig verhafteten Mitglieder durch hasserfüllte Parolen und leere Drohungen von ihrem Weg abbringen lassen: „Wir werden unseren Weg weitergehen und diesem Land Freiheit, Demokratie und Frieden bringen.“
Auswertung der Wahlergebnisse in der HDP-Zentrale
In der HDP-Zentrale in Ankara findet heute eine Auswertung der Wahlergebnisse statt. An der Versammlung nehmen die Ko-Vorsitzenden und Ko-Sprecher:innen der HDP, der Grünen Linkspartei (YSP), der Partei der Demokratischen Regionen (DBP), des Demokratischen Gesellschaftskongresses (KCD) und des Demokratischen Kongresses der Völker (HDK) teil. Neben der Beratung über die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vom 14. Mai und der Stichwahl am Sonntag soll das weitere Vorgehen festgelegt werden. Im Anschluss wird eine Pressekonferenz stattfinden.