Nachdem im Istanbuler Stadtbezirk Pendik an der Gartenmauer eines von Aleviten bewohnten Hauses Schmierereien mit der Forderung „Tod den Aleviten“ aufgetaucht sind, hat die für die Kommission für Völker und Glaubensgemeinschaften der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zuständige Abgeordnete Tülay Hatimoğulları erklärt: „In den vergangenen Tagen kam es zu immer neuen Drohungen, Beleidigungen und Angriffen, die sich gegen Aleviten richteten.“

In der Erklärung betont sie, dass dieser Anstieg auf die Straffreiheit der Täter zurückzuführen sei: „Da es keine nennenswerten Ermittlungen infolge dieser Drohungen gegen Aleviten gab, gehen die Angriffe weiter. Die politischen Urteile, welche die Beleidigungen von Aleviten unter den Schutz der Meinungsfreiheit stellen, ermutigen die Angreifer.“

Die Angreifer sind durch die Urteile geschützt

Die Erklärung erinnert auch an die Straffreiheit der Täter nach den Massakern in Maraş, Çorum und Sivas, bei denen insgesamt mehr als 150 Menschen ums Leben kamen: „In einem Land, in dem nicht einmal Mörder bestraft werden, sehen wir aufgrund der fehlenden Konsequenzen für jede Art von Hassverbrechen und Beleidigung gegen Aleviten einen andauernden täglichen Anstieg der Bedrohungen. Urteile, die die Täter schützen, lassen die Aleviten in diesem Land in einem konstanten Zustand der Anspannung leben. Der Hauptgrund für den Anstieg der verbalen und physischen Angriffe auf Aleviten sind die diskriminierende Sprache, wie sie von der Politik benutzt wird, und die fehlenden Reaktionen der Behörden des Ein-Mann-Regimes auf Hassverbrechen. Die Verantwortlichen für den Angriff in Istanbul-Pendik müssen umgehend ausfindig gemacht und vor Gericht gestellt werden.“