Die HDP fordert sofortige Konsequenzen gegen die türkischen Drohnenangriffe in Nordsyrien. Wie Rechtsanwalt Hüseyin Kaçmaz von der HDP-Kinderkommission in Ankara erklärte, sind im August acht Kinder getötet und 24 verletzt worden.
Rechtsanwalt Hüseyin Kaçmaz hat als Ko-Sprecher der Kinderkommission der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in der Parteizentrale in Ankara eine Pressekonferenz zum Tod von Minderjährigen bei den türkischen Angriffen auf Nord- und Ostsyrien gegeben. Der HDP-Abgeordnete erklärte, dass allein im August acht Kinder bei den Angriffen ums Leben gekommen und 24 verletzt worden seien. Zeitgleich zu der Pressekonferenz verübte die Türkei einen weiteren Drohnenangriff auf Tel Rifat, auch bei diesem Anschlag wurde mindestens ein Kind verletzt, zwei Menschen kamen ums Leben.
Kaçmaz sagte auf der Pressekonferenz: „Die AKP betreibt ihre Außenpolitik seit Jahren mit Gewalt. Die Regierung setzt ihre Existenz durch eine Politik der Gewalt um. Wie sich bei vielen Vorfällen gezeigt hat, haben wir es mit einer Regierung zu tun, die nicht zögert, Kriegsverbrechen zu begehen. Sie organisiert Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung, auf Kinder, junge und alte Menschen. Nach den Gipfeltreffen in Teheran und Sotschi hat die AKP ihre Angriffe auf Nord- und Ostsyrien beschleunigt. Seit Anfang August sind bei den Luftangriffen der Türkei zahlreiche Menschen ums Leben gekommen und Dutzende von Menschen verletzt worden. Bei diesen Angriffen kamen acht Kinder ums Leben und 24 Kinder wurden verletzt. Dies wurde sowohl von lokalen Quellen als auch von internationalen Medien berichtet und der Öffentlichkeit mitgeteilt. Wir sind zutiefst betrübt über den Verlust von Kinderleben bei diesen Anschlägen. Ich spreche den Familien derjenigen, die ihr Leben verloren haben, mein Beileid aus und wünsche den Verwundeten Genesung.“
Bei türkischen Drohnenangriffen im August getötete Minderjährige
Wie Kaçmaz weiter ausführte, sind folgende Minderjährige im August bei türkischen Drohnenangriffen in Nordsyrien ums Leben gekommen:
Fehime Reşo (17) in Til Rifat am 2. August
Ehmed Elî Hisên und Aheng Ekrem Hisên in Qamişlo am 16. August
Ebid Mihemed Heci (12) im Dorf Zorava in Kobanê am 16. August
Ranya Eta, Zozan Zêdan, Dîlan Izedîn und Diyane Elo am 18. August in einem von den Vereinten Nationen unterstützten Bildungszentrum für Mädchen im Dorf Şemoka zwischen Hesekê und Til Temir
Verletzte Kinder und Jugendliche
Aus den Medien sei außerdem bekannt, dass folgende Kinder und Jugendliche bei den Angriffen verletzt wurden, so der HDP-Abgeordnete weiter:
Dîna Osman (6), Mehmûd Xerîb Mamo (6), Hisên Cemal Qasim (7), Sebah Henan Hemo (10), Avrîn Ebdurehman Heyder (13) und Orîvan Mihemed Ebdo (15) am 2. August in Til Rifat
Mihemed Salih (12), Mîrah Selah (12), Îlan Selah (5) und Bilind Mihemed Şemsedîn (16) am 9. August im Dorf Sêgirka
Xelîl Cîhad Şêxo (2) in Kobanê, Temîm Feysel Hemed (11) in Zirgan und Ehmed Îmad Îbiş (15) im Kanton Efrîn am 16. August
Elf Mädchen in dem von den UN unterstützten Bildungszentrum am 18. August
Hisên Xelef (13) in Şehba am 19. August
„Es sind keine Daten, es sind Kinder“
„Ich wollte die Namen der Kinder, die ihr Leben verloren haben und verletzt wurden, einzeln aufführen. Es sind keine Daten auf dem Papier, es sind Kinder“, betonte Hüseyin Kaçmaz und zeigte Bilder der Todesopfer. Diese Kinder seien als Folge der anti-kurdischen Politik der AKP/MHP-Regierung getötet oder verletzt worden.
„Diese Angriffe in Rojava ähneln den Verbrechen und Massakern, die Israel an Kindern in Palästina verübt. Während die AKP/MHP-Regierung ihre Stimme gegen den Krieg Israels in Palästina erhob und die UNO Erklärungen zu diesem Thema abgab, ist das Fehlen jeglicher Stimme gegen die Angriffe auf Nord- und Ostsyrien heute ein Zeichen von Heuchelei. Das Schweigen der UNO zu dem Angriff auf das von ihr kontrollierte Lager ist ein deutlicher Hinweis auf die heuchlerische Haltung der UNO. Wir verurteilen diese Haltung“, erklärte Kaçmaz und forderte Konsequenzen:
„Ich appelliere an die Vereinten Nationen und den UN-Sicherheitsrat: Alle müssen angesichts der Angriffe der Türkei auf Nord- und Ostsyrien ihre Aufgabe erfüllen. Diese Organisationen sollten unverzüglich eine Studie über den Tod und die Verletzung von Kindern in Nord- und Ostsyrien durchführen. Es sollte ein Bericht zu diesem Thema erstellt werden, und die Wahrheit sollte der Weltöffentlichkeit mitgeteilt werden. Alle politischen Parteien in der Türkei sollten klar Stellung gegen diese Anschläge beziehen, bei denen Kinder getötet werden. Die Große Nationalversammlung der Türkei sollte eine Untersuchung dieser Angriffe einleiten, bei denen Kinder getötet werden. Die Unterkommission für Kinderrechte innerhalb der Untersuchungskommission für Menschenrechte sollte unverzüglich mit dieser Tagesordnung zusammentreten, diese Fälle von Tötung und Verwundung, über die in der lokalen Presse berichtet wurde, untersuchen und Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass ein weiteres Kind sein Leben verliert. Die Unterkommission für Kinderrechte sollte unverzüglich ihrer Pflicht nachkommen und klar Stellung gegen diese Angriffe beziehen. Als Mitglied dieser Kommission teile ich der Öffentlichkeit mit, dass ich einen Antrag auf Einberufung der Kommission stellen und das Verfahren verfolgen werde.“
Kinderhilfsorganisationen müssen aktiv werden
„Wir möchten uns auch an die Organisationen und Einrichtungen der Zivilgesellschaft wenden, die im Bereich der Kinderrechte tätig sind: Schweigen Sie nicht zu den Kindern, die durch die Angriffe der Türkei auf Nord- und Ostsyrien getötet und verletzt wurden. Organisationen, die mit Kindern arbeiten, sollten Maßnahmen ergreifen, um diese Kriegsverbrechen gegen Kinder aufzudecken und die Täter strafrechtlich zu verfolgen. Wir fordern, dass Menschenrechtsorganisationen in der Türkei Maßnahmen ergreifen, um diese Angriffe zu stoppen, Ermittlungen in dieser Angelegenheit einzuleiten, die Wahrheit aufzudecken und sich nicht an diesem Verbrechen zu beteiligen. Die Menschen in der Türkei dürfen diese Angriffe, bei denen Kinder ermordet werden, nicht hinnehmen.“
Die Verantwortlichen müssen strafrechtlich verfolgt werden
Als Sprecher der HDP-Kinderkommission forderte Kaçmaz eine Stellungnahme der türkischen Regierung und die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen: „Das Außenministerium und das Verteidigungsministerium sollten unverzüglich eine Erklärung zu diesen Verbrechen an Kindern abgeben. Diejenigen, die diese Verbrechen begangen haben, müssen sofort aufgedeckt und strafrechtlich verfolgt werden. Als HDP werden wir unseren Kampf mit Entschlossenheit fortsetzen, bis diese Angriffe auf Kinder ein Ende haben und kein einziges Kind mehr stirbt. Diese Angriffe offenbaren die Feindschaft gegen die Kurden. Die Regierung, die Kurden als Feinde betrachtet und Kriegsverbrechen begeht, wird mit dieser Politik keinen Erfolg haben."
