Seit 22 Monaten dringen keine Nachrichten mehr vom Inselgefängnis Imrali, in dem Abdullah Öcalan isoliert ist, nach außen. Es besteht ernste Sorge um das Leben des kurdischen Repräsentanten und seiner drei Mitgefangenen Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş. Deswegen protestieren Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) täglich und versuchen immer wieder, vor das Justizministerium in Ankara zu ziehen. Am Mittwoch machten sich die Abgeordneten Fatma Kurtulan, Murat Sarısaç, Abdullah Koç, Habip Eksik, Erdal Aydemir, Hüseyin Kaçmaz, Hasan Özgüneş, Erol Katırcıoğlu, Mahmut Toğrul, Celadet Gaydalı, Ayşe Sürücü, Nusrettin Maçin und Imam Taşçıer mit Plakaten wie „Das Recht muss auch in Imrali gelten“ und „Isolation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ auf den Weg zum Justizministerium. Die Abgeordneten wurden wie in den Tagen zuvor von der Polizei gestoppt.

„Wenn die Isolation weitergeht, werden sich die Probleme verschärfen“

Der HDP-Abgeordnete Habip Eksik erklärte unter Hinweis auf die Totalisolation Abdullah Öcalans, diese sei ein großes Hindernis für die Zukunft der Völker in der Region. Er unterstrich die Rolle Öcalans für einen friedlichen und demokratischen Nahen Osten und sagte: „Die Isolation [auf Imrali] verstößt gegen die türkische Verfassung, gegen internationale Übereinkommen und gegen das Gesetz. Alle menschlichen und gesetzlichen Rechte von Herrn Öcalan werden usurpiert. Er darf sich nicht mit seiner Familie, seinen Anwältinnen und Anwälten oder anderen Personen treffen. Heute wissen wir sehr gut, dass das größte Hindernis für die Aufhebung dieser Isolation die Kräfte sind, die das internationale Komplott umgesetzt haben und nicht wollen, dass Frieden im Nahen Osten und in der Türkei einkehren. Wir wissen sehr wohl, dass die Regierung als der Büttel dieser Kräfte auftritt, und rufen den Völkern zu, dass diese Isolation so schnell wie möglich aufgehoben werden muss."

„Abdullah Öcalan muss frei sein“

An das Justizministerium gerichtet sagte Eksik: „Das System der Isolation von Herrn Öcalan auf Imrali muss sofort beendet werden. Das Isolationssystem von Imrali ist sowohl inhuman als auch eine Foltermethode. Herrn Öcalan müssen sofort die entzogenen Rechte zurückgegeben werden. Im Rahmen des Rechts auf Hoffnung müssen Maßnahmen für seine körperliche Freiheit ergriffen werden. Das Recht auf Hoffnung ist das Recht eines jeden Menschen und ergibt sich aus den universellen Menschenrechten. Es muss im Rahmen des Rechts auf körperliche Freiheit anerkannt werden. Von hier aus appellieren wir noch einmal an das Justizministerium, das der konkrete Verursacher und Umsetzer dieser Isolierung ist: Beenden Sie diese Unrechtmäßigkeit, hören Sie auf, ein Verbrechen zu begehen. Beenden Sie die Isolation im Imrali-Gefängnis, lassen Sie Anwälte und Familienangehörige mit Abdullah Öcalan zusammentreffen. Lassen Sie die Gesprächspartner zusammenkommen, um eine demokratische Lösung der kurdischen Frage in der Türkei zu finden.“