Haftstrafe gegen abgesetzten Ko-Bürgermeister von Amed bestätigt

Die Haftstrafe von fast neuneinhalb Jahren gegen den abgesetzten Ko-Bürgermeister von Amed, Adnan Selçuk Mızraklı, ist im Revisionsverfahren bestätigt worden.

Adnan Selçuk Mızraklı, Ko-Bürgermeister von Amed (türk.: Diyarbakir), ist am 19. August 2019 auf Anordnung des türkischen Innenministeriums abgesetzt worden. An seiner Stelle wurde ein Zwangsverwalter ernannt. Der Bürgermeister, der bis zu seiner Wahl im März 2019 als Arzt arbeitete, war im Oktober auf Grundlage der Aussagen der Kronzeugin Hicran Berna Ayverdi als „Mitglied in einer Terrororganisation“ verhaftet worden. Mızraklı wurde am 9. März zu neun Jahren, vier Monaten und 15 Tagen Haft verurteilt. Das Urteil wurde im Revisionsverfahren am Mittwoch bestätigt.

Die Kronzeugin Ayverdi hatte sich beim Widerstand von Nisebîn (Nusaybın) den Sicherheitskräften ergeben und ist zum türkischen Staat übergelaufen. Sie konnte vom Reuegesetz profitieren und wurde mittlerweile freigelassen. Währenddessen bleibt Mızraklı in Haft. Das Anwaltsteam von Mızraklı will jetzt den Obersten Gerichtshof anrufen.