Cansu Özdemir will Auskunft vom Senat
Bei der Fußball-EM der Männer treffen am Mittwochabend die Nationalmannschaften der Türkei und Tschechien im Hamburger Volksparkstadion aufeinander. Zum Public Viewing auf dem Heiligengeistfeld im Stadtteil St. Pauli werden Tausende Fans erwartet. In unmittelbarer Nähe zur Fanzone tauchte heute an einer Mauer der Schriftzug „Free Kurdistan“ auf, unterlegt von den Farben der kurdischen Freiheitsbewegung. Daneben stand „FCSP Fans against turkish fascim". Auch die Zufahrt zum Millerntorstadion, in dem die türkische Nationalelf am Morgen trainierte, war in der Nacht - offenbar von Fans des FC St. Pauli - breitflächig mit gelb-rot-grüner Farbe bemalt worden.
Das „Free Kurdistan“-Graffiti und die kurdischen Farben sind inzwischen übermalt worden. Der Schriftzug wurde zunächst eilig durch Straßenabsperrungen und ein Polizeiauto abgedeckt. Unklar ist, welche Stelle die Maßnahme angeordnet hat. Die Hamburger Linksfraktionsvorsitzende Cansu Özdemir möchte erfahren, ob die UEFA in die Entscheidung involviert war, und hat eine Anfrage an den Senat gestellt. Fraglich ist auch die Rechtsgrundlage und die Gefahrenprognose, die der Entscheidung zugrunde lag.
Zudem will Cansu Özdemir wissen, ob bei der Entscheidung zur Übermalung in Hamburg eingesetzte türkische Polizist:innen einbezogen wurden und wie es um die Meinungsfreiheit steht: „Der Schriftzug und die Fahne zeigt keinerlei verbotene Symbole oder verwenden verbotene Redewendungen. Wie bewertet der Senat bzw. die zuständige Behörde die Übermalung der Solidaritätsbekundung mit der kurdischen Befreiungsbewegung anlässlich eines Spiels der türkischen Nationalmannschaft in Hamburg vor dem Hintergrund der Meinungsfreiheit?“