Ob Gaza, Syrien oder Kurdistan: Flucht vor deutschen Waffen
In Celle hat am Sonnabend eine Fahrraddemonstration unter dem Motto „Kein Mensch ist illegal“ stattgefunden. Aufgerufen hatten der Arbeitskreis Internationalismus und die feministische Organisierung „Gemeinsam kämpfen“. Trotz kaltem Wetter fuhren die Teilnehmer:innen lautstark mit Klingeln, Fahnen, Parolen und besonderen Fahrrädern durch Celle. Vorbei ging es an den Ausländerbehörden vom Landkreis und der Stadt, dem Büro der Partei „Die Grünen“, der Bundeswehr und rund um die Innenstadt.
Die Demonstration klärte über Fluchtursachen auf und prangerte die menschenfeindliche Politik der Regierungsparteien an. Ein Beitrag vor dem Rathaus zog ein trauriges Fazit über die fehlende Menschlichkeit in Celle: „Wir sehen in Celle riesige Probleme, wenn es darum geht, als Stadt zur Umsetzung von Menschenrechten für alle beizutragen. In Celler Behörden gibt es einen rassistischen Umgang mit Migrant:innen. Aus Celle werden Menschen in lebensgefährliche Situationen abgeschoben. Selbst Ezid:innen, die vor dem Genozid durch den sogenannten „IS“ geflohen sind, droht inzwischen wieder Abschiebung.“
Dagegen stellten die Aktivist:innen in ihrem Flyer eine Vorstellung von gegenseitiger Unterstützung und Offenheit: „Wir gemeinsam können Brücken bauen, wir können uns dem Krieg und rechter Politik entgegenstellen und uns für sichere Flucht, sicheres Ankommen und sichere Bleibe engagieren.“ Es wurde dazu aufgerufen Stellung zu beziehen, auch wenn es unbequem ist.
Noa Fredes vom Arbeitskreis Internationalismus fasste zusammen: „Es ist nötig über Fluchtursachen zu sprechen, statt gegen Geflüchtete zu hetzen. In der öffentlichen Debatte spielen die Gründe für Flucht meist keine Rolle. Die Empathie ist verloren gegangen: Niemand möchte gerne aus der eigenen Heimat fliehen. Daher ist auch die einzige richtige Antwort gegen die Probleme von Flucht, die Lebensverhältnisse in anderen Teilen der Welt zu bessern. Doch gerade jetzt ist das Gegenteil der Fall: ob in Gaza, Syrien oder Kurdistan. Viele Menschen müssen vor deutschen Waffen, vor deutschen Bomben fliehen. Diese werden zum Teil hier in der Region, in Unterlüß, von Rheinmetall produziert.“
Ein weiterer Redebeitrag thematisierte die dramatische Situation in Syrien und verurteilte, dass in der deutschen Politik nach dem Sturz von Assad sofort die Debatte um Rückkehrmöglichkeiten losging, anstatt auf die gefährliche Situation vor Ort einzugehen. Denn der NATO-Partner Türkei führe in den letzten Tagen wieder verstärkt einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien und die dort lebende Zivilbevölkerung. Das geschehe mithilfe des sogenannten „IS“ und ähnlichen Gruppen.
Aufruf zur Demo gegen rechts
Auch in Zukunft will der Arbeitskreis Internationalismus mit Veranstaltungen und Aktionen auf die Situation in anderen Teilen der Welt aufmerksam machen. Ein weiterer Schritt sei das Engagement gegen rassistische Entwicklungen und faschistische Strukturen hier in der BRD. So ruft der Arbeitskreis Internationalismus auch zur Demonstration gegen rechts in Eschede am kommenden Samstag, den 21. Dezember, um 13 Uhr auf.
Fotos © Luisa Wolf