Um auf die anhaltende Isolation von Abdullah Öcalan und die lebensbedrohliche Situation der seit 73 Tagen hungerstreikenden HDP-Abgeordneten Leyla Güven aufmerksam zu machen, mobilisierten sich am Abend europaweit spontane Proteste.
Seit 73 Tagen befindet sich die im Gefängnis von Amed (Diyarbakir) inhaftierte HDP-Angeordnete Leyla Güven im Hungerstreik. Ihre einzige Forderung ist die Beendigung der erschwerten Isolationsbedingungen des auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan. Mit dieser Forderung schlossen sich auch hunderte Gefangene aus PKK- und PAJK-Verfahren in türkischen Haftanstalten dem Protest von Leyla Güven an. Ab dem 27. November wurden die Hungerstreiks zunächst im zehntägigen Wechsel durchgeführt. Am 16. Dezember trat die erste Gruppe Gefangener in einen durchgängigen Hungerstreik, dem sich alle zehn Tage weitere Gefangene anschließen. Inzwischen sind es rund 250 Gefangene.
Da das Leben von Leyla Güven akut bedroht ist, rief der europäische Dachverband KCDK-E am Freitag zu Protesten auf, und forderte von internationalen Institutionen wie dem Europarat und dem Antifolterkomitee CPT, sich für das Ende der Isolation auf Imrali einzusetzen. Überall in Europa mobilisierten sich daraufhin Proteste. Hier eine kleine Auswahl:
Stuttgart
In Stuttgart kamen Kurdinnen und Kurden zu einer Demonstration vor dem Hauptbahnhof zusammen, die bis zum zentralen Schlossplatz führte. Anschließend zog der Marsch wieder zurück zum Bahnhof, wo eine abschließende Kundgebung stattfand. In Redebeiträgen wurde auf die lebensbedrohliche Situation von Leyla Güven aufmerksam gemacht. Aktivist*innen verteilten Flugblätter, außerdem wurden die Menschen aufgerufen, an der heutigen Demonstration teilzunehmen, die um 14.30 Uhr auf der Lautenschlagerstraße beginnt.
Saarbrücken
In Saarbrücken trafen sich zahlreiche Menschen vor der Europa-Galerie, um auf den anhaltenden Hungerstreik der politischen Gefangenen hinzuweisen, der von Leyla Güven initiiert wurde. Die Protestierenden riefen Parolen wie „Freiheit für Öcalan, Status für Kurdistan“ und bekräftigten, dass Abdullah Öcalan der politische Repräsentant des kurdischen Volkes und Garant für eine politische Lösung in der Türkei ist.
Hildesheim
Auch in Hildesheim ginden Kurdinnen und Kurden nach dem Aufruf der kurdischen Dachverbände KCDK-E und TJK-E auf die Straße und forderten das Ende der erschwerten Isolationsbedingungen Öcalans. Der lautstarke Protest fand im Bahnhof statt. Heute wird die Aktion vor dem Hauptbahnhof in Hannover durchgeführt.
Dortmund
In Dortmund kamen ebenfalls viele Menschen vor dem Hauptbahnhof zusammen, um die Öffentlichkeit für die Forderungen der Hungerstreikenden zu sensibilisieren.
Berlin
In der deutschen Hauptstadt wurde sowohl in als auch vor dem Hauptbahnhof protestiert. Auch hier war das zentrale Anliegen der Hungerstreik Hunderter politischer Gefangene in den türkischen Gefängnissen. Die Protestierenden riefen das Europaparlament auf, aktiv zu werden und den Forderungen der Hungerstreikenden nach Entsendung einer Delegation des Antifolterkomitees CPT auf die Gefängnisinsel Imrali nachzukommen. Abschließend wurde zu einer breiten Teilnahme an der heutigen Demonstration aufgerufen, die am Hermannplatz startet.
Basel
In der Stadt Basel in der Schweiz hatten Schweizer Internationalist*innen gemeinsam mit der kurdischen Jugendbewegung zu einer Demonstration aufgerufen. Der Marsch startete am Dreirosenpark hinter einem Fronttransparent mit der Aufschrift: „Für Abdullah Öcalan im unbefristeten Hungerstreik: Leyla Güven“. Die Demonstrant*innen schwenkten Fahnen der PKK und trugen Bilder des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan. Der Marsch endete auf dem Marktplatz mit einer Abschlusskundgebung.
Weitere Demonstrationen und Proteste fanden unter anderem in Den Haag, Bremen, Hannover, Paris, Marseille, Zürich, Athen, Bern, Lausanne und Solothurn statt. Heute und am Sonntag sind weitere Aktionen geplant.
