Die LINKE: „Es kommt auch auf uns an“

Am 2. Juni 2018 hat der Parteivorstand der Partei DIE LINKE beschlossen, den Kampf für die Wiederherstellung der Demokratie in der Türkei zu unterstützen.

Am 2. Juni 2018 hat der Parteivorstand der Partei DIE LINKE beschlossen, den Kampf für die Wiederherstellung der Demokratie in der Türkei zu unterstützen, und hofft, „dass die HDP nicht nur erneut in das türkische Parlament einzieht, sondern durch ihr Wahlergebnis dazu beitragen kann, dass die Zeit von Recep Tayyip Erdoğan zu Ende geht“.

„Am 24. Juni 2018 wird in der Türkei gewählt“, heißt es in dem Beschluss des Parteivorstandes, „Entschieden wird nicht nur über ein neues Parlament, entschieden wird auch darüber, ob der derzeitige Präsident Erdoğan eine erneute Amtszeit bekommt. Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei markieren einen Scheidepunkt in der Geschichte der modernen türkischen Republik. Gelingt es Recep Tayyip Erdoğan eine Parlamentsmehrheit und eine Mehrheit zu seiner persönlichen Wiederwahl zu erlangen, wird er ein Präsidialsystem einführen, was ihm unbeschränkte Macht gibt und das Parlament nahezu vollständig entmachtet.“

Keine andere Partei in der Türkei werde so verfolgt wie die Demokratische Partei der Völker (HDP), denn sie ist eine Oppositionspartei, die in der Türkei und Kurdistan die Demokratie wieder herstellen und zum anderen die „Ära Erdoğans“ beenden will. „Die HDP ist demokratisch, sie erkennt alle Minderheiten in der Türkei an, sie ist für die Trennung von Religion und Staat, sie ist antimilitaristisch, sie ist internationalistisch, sie ist links“, steht im Beschluss des Parteivorstandes und es komme auf jede Stimme für die HDP an.

Damit die HDP auch in Deutschland ein gutes Ergebnis erzielen wird, will DIE LINKE den Freundinnen und Freunden der HDP, die hier ihre Stimme abgeben werden, ihre Unterstützung zukommen lassen.

DIE LINKE wird sich auch an den „Wahlbeobachtungen vor Ort" beteiligen.