Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat erneut eine Zwei-Staaten-Lösung für Zypern gefordert. Nur zwei gleichberechtigte und souveräne Staaten könnten die Zypern-Frage im Rahmen eines Verhandlungsprozesses lösen, sagte der AKP-Chef am Montag in Istanbul. Zudem kündigte Erdoğan an, auf Zypern „wichtige Entscheidungen“ bekanntzugeben.

Erdoğan reiste heute anlässlich des 47. Jahrestags der türkischen Besetzung des Nordens der Insel nach Nikosia. In Begleitung seines rechtsextremen Koalitionspartners Devlet Bahçeli trifft er dort mit dem Präsidenten der sogenannten „Türkischen Republik Nordzypern“ (KKTC), Ersin Tatar, zusammen. Beide fordern die endgültige Teilung der Insel in zwei Staaten – einen türkisch-zyprischen im Norden und einen griechisch-zyprischen im Süden. Diese könnten anschließend in einer Art loser Konföderation kooperieren.

Das griechische Zypern will dagegen weiter über eine Föderation aus zwei Bundesstaaten als Lösung sprechen. Dies fordern auch die Vereinten Nationen in Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte erst Anfang Juli deutlich gemacht, dass Brüssel eine Zwei-Staaten-Lösung zu keinem Zeitpunkt akzeptieren werde.

Besuch in Varosha

Am Dienstag will Erdoğan dann die Küstensiedlung Varosha in Nordzypern besuchen und bedeutsame Entscheidungen verkünden. Varosha ist Symbol der Teilung und wurde nach der Besetzung durch die Türkei zum Sperrgebiet erklärt, die mehrheitlich griechische Bevölkerung – rund 40.000 Menschen – wurde vertrieben. Vergangenen Herbst war der Ferienort entgegen UN-Beschlüssen wiedereröffnet worden. Der Schritt stellte eine Provokation gegenüber Griechenland, der Republik Zypern und allen unionistischen Kräften auf der Insel dar. Erdogan war bereits im November nach Varosha gereist, was von der griechisch-zyprischen Regierung scharf kritisiert wurde.

Insel seit türkischer Besetzung geteilt

Die Beziehungen zwischen der Türkei und dem EU-Mitglied Zypern sind nicht nur wegen der seit 1974 andauernden Besetzung des Nordteils der Insel durch türkische Truppen äußerst angespannt. Hinzu kommen diverse Konflikte um Hoheitsrechte sowie Energievorkommen im östlichen Mittelmeer. Die Türkei erhebt Anspruch auf die Erdgasvorkommen vor Zypern und demonstrierte wiederholt ihre Bereitschaft, die Situation im griechischen Seegebiet militärisch eskalieren zu lassen. Ankara erkennt zudem das EU-Mitglied Zypern nicht an.