Die Linke Essen verurteilt die Morddrohung gegen ihr Mitglied Civan Akbulut. Akbulut ist seit vergangenem Jahr Mitglied im Integrationsrat der Stadt Essen und Delegierter für den Landesintegrationsrat NRW.

Über den Onlinedienst Instagram hat Civan Akbulut am vergangenen Montag eine Mordrohung erhalten, dessen Verfasser sich „Jitem“ nennt. „Jitem“ war die Bezeichnung für den informellen Geheimdienst der türkischen Militärpolizei, dem vor allem in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts etliche Menschen zum Opfer gefallen sind. Dazu erklärt Daniel Kerekeš, Fraktionsvorsitzender und Kreissprecher Die Linke Essen:

„Wir als Kreisverband und Ratsfraktion stehen geschlossen hinter unserem Genossen Civan Akbulut. Civan hat eine Strafanzeige gestellt und wird sich durch die Morddrohung nicht einschüchtern lassen. Er wird weiter für eine solidarische, gleichberechtigte und sozial-ökologische Gesellschaft eintreten. Die Morddrohung gegen ihn reiht sich ein in eine Serie von Morddrohungen gegen weitere, vor allem kurdischstämmige Politikerinnen und Aktivisten durch türkische Nationalisten, die mit Rückendeckung des türkischen Staates unliebsame Politiker:innen einschüchtern wollen.“

Bereits im vergangenen Jahr haben die österreichische Grünen-Politikerin Berivan Aslan, die linke Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut, die Co-Vorsitzende der linken Fraktion in der Hamburger Bürgschaft, Cansu Özdemir, und weitere Menschen in einer gemeinsamen Erklärung eine Reihe von Morddrohungen öffentlich gemacht. Auch bei diesen Morddrohungen lautete der Absendername „Jitem“. In der Erklärung heißt es: „Der Hass türkischer Faschist:innen richtet sich gegen uns als aktive Kurd:innen, Armenier:innen, Aramäer:innen, Jüd:innen, gegen Linke sowieso. Bestärkt werden sie dabei von ganz oben, also von der türkischen AKP-Regierung - dies ist ein offenes Geheimnis.“

Die Unterzeichnenden stellen fest, dass der Einfluss extrem rechter und ultra-nationalistischer türkischer Organisationen in den vergangenen Jahren bundesweit gewachsen ist: „Doch ein Handeln der Sicherheitskräfte bleibt trotz der Bedrohungslage aus. Im Gegenteil, oft verharmlosen sie Angriffe und Bedrohungen als ,eruptive Gewalt‘, die es ,situationsbedingt‘ immer wieder mal gebe.“

Dazu erklärt Daniel Kerekeš abschließend: „Wir fordern Polizei und Staatsschutz auf, die Morddrohung gegen Civan Akbulut ernst zu nehmen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Es darf nicht sein, dass indirekt der lange Arm des türkischen autoritären Staates bis nach Essen reicht und Menschen bedroht oder sie, wie zuletzt am Flughafen Düsseldorf, an der Ausreise aus Deutschland hindert.“