„Die HDP lässt sich nicht auf einen billigen Handel ein“

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der HDP hat sich Saruhan Oluç in Ankara zu den Spekulationen um einen möglichen Zusammenhang zwischen den Neuwahlen in Istanbul und der Beendigung des Hungerstreiks geäußert.

Auf einer Pressekonferenz der Demokratischen Partei der Völker (HDP) im türkischen Parlament hat sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Saruhan Oluç zu aktuellen Themen geäußert. Zum gestern beendeten Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans erklärte der HDP-Politiker, seine Partei sei erfreut darüber, dass die legitimen Forderungen der Hungerstreikenden erfüllt worden sind. „Gestern hat die medizinische Behandlung der Aktivisten begonnen. Es haben Überweisungen ins Krankenhaus stattgefunden. Von den Krankenhaus- und Gefängnisleitungen erwarten wir ein umsichtiges Vorgehen. Für uns ist wichtig, dass alle wieder gesund werden“, sagte Oluç.

Auf die Frage eines Journalisten, ob die Beendigung des Hungerstreiks im Vorfeld der Neuwahlen in Istanbul im Zusammenhang mit einem neuen Lösungsprozess stehe, antwortete Oluç, dass Gespräche mit dem Justiz- und dem Gesundheitsministerium stattgefunden haben, die jedoch nichts mit einem „Lösungsprozess oder einer ähnlichen Situation“ zu tun hätten: „Es ging lediglich darum, was getan werden muss, damit der Hungerstreik beendet werden kann.“ Die HDP sei keine Partei, die sich auf einen derartig billigen Handel einlassen würde, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende zu den Spekulationen um einen Zusammenhang zwischen den Neuwahlen in Istanbul und der Aufhebung des Besuchsverbots für das Anwaltsteam Abdullah Öcalans.