Deutsch-türkische Zusammenarbeit: Zehn Jahre Haft für Gönül Örs

Die aufgrund von BKA-Informationen in der Türkei wegen Terrorvorwürfen angeklagte Kölner Sozialwissenschaftlerin Gönül Örs ist zu über zehn Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die Ausreisesperre wurde jedoch aufgehoben, sie kann das Land verlassen.

Die Kölnerin Gönül Örs, Kurdin mit deutscher Staatsangehörigkeit, ist in Istanbul wegen angeblicher Unterstützung der PKK zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Die zuvor verhängte Ausreisesperre wurde jedoch aufgehoben. Wie die 39-Jährige gegenüber DPA mitteilte, will sie die Türkei so schnell wie möglich verlassen und von Deutschland aus Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen.

Gönül „Dilan“ Örs war im Mai 2019 festgenommen worden, als sie in der Türkei ihre Mutter Hozan Canê in der Haft besuchen wollte. Die Sängerin, die ebenfalls aufgrund von Terrorvorwürfen angeklagt ist, wurde vergangenen Oktober nach zwei Jahren aus einem Istanbuler Gefängnis entlassen. Ihre Tochter hatte zunächst eine Ausreisesperre erhalten, bevor sie drei Monate in Untersuchungshaft saß. Im Dezember 2019 wurde Örs in den Hausarrest entlassen und musste eine elektronische Fußfessel tragen. Vor einem Jahr wurde die Maßnahme aufgehoben.

Anklage aufgrund von BKA-Informationen 

Die Anklage wegen „Propaganda“ für die kurdische Arbeiterpartei PKK, „Freiheitsberaubung unter Gewaltanwendung“ und „Entführung von Beförderungsmitteln“ gegen Örs stützt sich im Wesentlichen auf Informationen, die das Bundeskriminalamt (BKA) an die Türkei weitergegeben hat. Örs hatte sich im Jahr 2012 an einer Protestaktion auf einem Schiff in Köln beteiligt. Eine Gruppe kurdischer Aktivist:innen hatte damals kurzzeitig einen Ausflugsdampfer auf dem Rhein besetzt, um mit der Verlesung einer Erklärung auf den damals in Straßburg durchgeführten Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans aufmerksam zu machen. Gegen die Beteiligten wurde ein Verfahren eingeleitet, das später eingestellt wurde. Die Erkenntnisse daraus gab ein Kontaktbeamter des BKA an die türkische Polizei weiter.