Nürnberg: Seebrücke – Schafft sichere Häfen!

Allein in den ersten Monaten des Jahres 2019 sind über 300 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Für Seenotrettung und eine offene und solidarische Gesellschaft gingen heute deshalb in Berlin, Nürnberg und Detmold tausende Menschen auf die Straße.

Allein in den ersten Monaten des Jahres 2019 sind über 300 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Die Seebrücken-Initiativen, die es mittlerweile bundesweit gibt, fordern die Städte auf, sich zu „sicheren Häfen“ für geflüchtete Menschen zu erklären und diese aufzunehmen. Für Seenotrettung und eine offene und solidarische Gesellschaft gingen heute deshalb in Berlin, Nürnberg und Detmold tausende Menschen auf die Straße und protestierten gegen den tödlichen migrationspolitischen Kurs der Bundesregierung.

An der Nürnberger Demonstration beteiligte sich auch ein kurdischer Block vom Medya Volkshaus e.V. Nach einer Auftaktkundgebung vor dem Rathaus zogen mehr als 1000 Menschen vorbei an der Lorenzkirche zum Weißen Turm und riefen dabei immer wieder die Parole „Seenotrettung ist nicht verhandelbar!“ Anschließend ging es zur Straße der Menschenrechte, auf der die Abschlusskundgebung der Demonstration stattfand. In Redebeiträgen wurde die Stadt Nürnberg aufgefordert, im Mittelmeer gerettete Geflüchtete aufzunehmen. Die Interventionistische Linke (iL) Nürnberg wies auf den schmutzigen Deal zwischen dem Diktator Recep Tayyip Erdoğan und Deutschland und der EU hin: „Erst die Schließung der Balkanroute zwang wieder Tausende auf die Mittelmeer-Route. Zur Sicherung seiner Privilegien verbarrikadiert sich Europa hinter Stacheldraht, während die wirtschaftliche Ausbeutung und die Waffenlieferungen, die maßgebliche Ursachen von Flucht und Vertreibungen sind, einfach weiterlaufen.“

In weiteren Beiträgen wurde auch auf die Situation von Geflüchteten eingegangen und Bleiberecht für alle gefordert. Die Nürnberger Solidaritätsgruppe der Gefangenengewerkschaft GG/BO thematisierte den Fall des jungen Kurden Amad Ahmad in der JVA Kleve, der zwei Monate lang unschuldig in Untersuchungshaft saß und anschließend bei einem Zellenbrand starb. Viele Frage sind dabei noch offen und auch hier kann struktureller Rassismus der Behörden vermutet werden, äußerte die Solidaritätsgruppe.