Der im Gefängnis von Edirne inhaftierte ehemalige Ko-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtaş, der bei den erzwungenen Neuwahlen am 24. Juni für das Amt des Präsidenten der türkischen Republik kandidiert, hat Fragen des Nachrichtensenders Medya Haber beantwortet. Dabei erklärt Demirtaş, dass am Abend des 24. Juni entweder die Demokratie siegen wird, oder das Ein-Mann-Regime. Die wesentliche Aufgabe, die es zu erfüllen gilt, sei der Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde. Unentschlossene Wahlberechtigte und diejenigen, die die HDP nicht kennen, sollen überzeugt werden, so Demirtaş.

Weil der Türkei eine große Wirtschaftskrise drohe, erzwinge die AKP vorgezogene Wahlen, betont Demirtaş. „Die Kriegspolitik, die sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes verfolgt wird, und die auf Verschwendung und Plünderung basierende Wirtschaftspolitik steht kurz vor dem Zusammenbruch. Die AKP spekuliert mit vorgezogenen Wahlen darauf, die Krise auf einen Zeitpunkt nach den Wahlen zu verschieben. Als einzige Möglichkeit ihre Macht aufrechtzuerhalten, sehen sie ihre Chance in erzwungenen Neuwahlen unter dem Ausnahmezustand.“

Ernsthafte Brüche oder Chancen

Die Wahlen können zu ernsthaften Brüchen auf der politischen Bühne führen. Gleichzeitig ergeben sich auch Chancen, schreibt Demirtaş: „Sollte die AKP ihre Macht verlieren, erhält die oppositionelle Front die Möglichkeit für eine neue Demokratieoffensive. Ohne Zweifel werden die Demokratiekräfte den Weg für den demokratischen Wandel ebnen, sofern sie die Situation gut meistern. Sollte die AKP die Macht erneut an sich reißen, wird die Türkei offiziell in das Ein-Mann-Regime übergehen. In diesem Sinne handelt es sich bei diesen Wahlen um äußerst wichtige und kritische Wahlen.

Wesentliche Aufgabe: Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde

Wir als HDP gehen mit unserer Eigenkraft in die Wahl. Unser Augenmerk gilt dem Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde. Was die Regierung tut, ist nebensächlich. Aber auch die Ergebnisse, die gegenüber der AKP vom Bündnis der Nation erzielt werden, sind bedeutsam, da der Erfolg der Opposition als Ganzes den Weg für die Türkei frei machen wird. Unsere wesentliche Aufgabe besteht darin, als HDP die Hürde zu überwinden und den Sprung ins Parlament zu bewältigen. Anderenfalls wird die gesamte Opposition verlieren. Richtungsweisend wird auch ein hoher Prozentsatz bei den Präsidentschaftswahlen sein, den ich erreichen sollte, damit wir unseren Anspruch im zweiten Wahlgang fortsetzen können.”

Überzeugt unentschlossene Wahlberechtigte und diejenigen, die die HDP nicht kennen

Von den Wahlberechtigten fordert Demirtaş: „Damit die HDP die Zehn-Prozent-Hürde überwinden kann, sollten unsere Wählerinnen und Wähler Unentschlossene und vor allem Personen, die die HDP nicht kennen, überzeugen und ermutigen, zur Urne zu gehen. Unter dem Motto ‚Eine Stimme für die HDP, eine Stimme für Demirtaş’ müssen wir anstreben, einen hohen Prozentsatz zu erreichen.“