Bundesregierung lehnt Bodentruppen in Rojava ab

Die Bundesregierung hat die Forderung Washingtons nach deutschen Bodentruppen in Nordsyrien abgelehnt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert heute erklärte.

Der von dem US-Sonderbeauftragten für Syrien und die internationale Anti-IS-Koalition, James Jeffrey, geäußerte Wunsch nach einer Stationierung von Bodentruppen der Bundeswehr in Nord- und Ostsyrien hat innerhalb der deutschen Regierungskoalition für Konflikte gesorgt. Heute erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert, dass diese Forderung abgelehnt wird.

Der deutsche Ansatz sei es, die bisherigen Maßnahmen auch nach Auslaufen des derzeitigen Mandats fortzuführen, sagte Seibert. Dazu gehörten keine deutschen Bodentruppen. Es sei richtig, über eine Weiterentwicklung des internationalen Einsatzes zu sprechen, da die Gefahr durch die Terrormiliz „Islamischer Staat" (IS) noch nicht verschwunden sei. Dafür sollen jetzt Gespräche mit den Beteiligten an der Anti-IS-Koalition geführt werden, in denen es um militärische und zivile Komponenten gehe. Diese müssten unter den Beteiligten sinnvoll aufgeteilt werden.

Das aktuelle Mandat für den Bundeswehrlufteinsatz in Syrien läuft Ende Oktober aus, danach muss der Bundestag über eine Verlängerung entscheiden.