Besuchsantrag für Imrali abgelehnt

Der Besuchsantrag des Anwaltsteams des auf der Gefängnisinsel Imrali isolierten kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan wurde erneut abgelehnt.

Die Anwält*innen Rezan Sarıca, Raziye Öztürk, Ibrahim Bilmez und Serbay Köklü hatten am Dienstag einen Besuchsantrag auf der Gefängnisinsel gestellt. Wie üblich lehnte die Generalstaatsanwaltschaft in Bursa den Antrag ab und begründete dies mit einer sechsmonatigen Disziplinarstrafe. Die Begründung ist konstruiert und wird nach einer Phase, in der Anträge der Anwält*innen nicht einmal mehr beantwortet worden waren, immer wieder angebracht. Nach internationaler Kritik versucht das Regime so, die Totalisolation Öcalans formaljuristisch zu rechtfertigen.

Die Ablehnung kommt in einer Zeit massiven Protests. Seit dem 27. November findet ein Hungerstreik in türkischen Gefängnissen statt. Der unbefristete Hungerstreik findet im Moment in Fünftagesschichten statt. Mittlerweile haben sich Tausende Gefangene an der Aktion beteiligt und zeigen damit ihre Entschlossenheit zum Widerstand für die Freiheit des kurdischen Repräsentanten. Weltweit findet zudem die Kampagne „Zeit für Freiheit“ statt, in der ebenfalls die Freilassung Öcalans mit vielfältigen Aktionen gefordert wird.