BastA! beschließt Ko-Kandidatur für Kantonsregierung

Die Schweizer Partei BastA! hat beschlossen, bei den kommenden Wahlen für die Kantonsregierung mit einer Ko-Kandidatur anzutreten. Vorbild dieses Modells sei die HDP, so die Spitze der linksökologischen Partei.

Die linksökologische Partei BastA! (Basels starke Alternative) hat auf ihrer Parteiversammlung am Mittwochabend beschlossen, bei den kommenden Wahlen für die Kantonsregierung (Regierungsrat) im Herbst mit einer Ko-Kandidatur anzutreten. „Macht, Zeit und Geld sollen zukünftig auch im Regierungsrat geteilt werden”, erklärten die Ko-Präsidentinnen Heidi Mück und Sina Deiss. Vorbild dieses Modells ist die Demokratische Partei der Völker (HDP), die in allen Gremien das System der geschlechterparitätischen Doppelspitze praktiziert und auch die Bürgermeisterämter stets mit einer Frau und einem Mann besetzt. „In Rojava, aber auch in der Türkei fand dieses Modell großen Rückhalt bei der Bevölkerung”, heißt es weiter.

Mehr als „Top-Sharing“

BastA! möchte mit dieser Form der Kandidatur in „festgefahrene Strukturen” eingreifen: „Es ist an der Zeit, die drängenden Probleme wie die drohende Klimakatastrophe und die soziale Ungerechtigkeit anzugehen. Die sozial-ökologische Wende können wir nur mit der Bevölkerung gemeinsam schaffen. Dafür braucht es Mut, Kraft und jede Menge Dialog. Allein ist das nicht leistbar“, erklärte Heidi Mück. Aktuell blieben viele Menschen von politischer Mitbestimmung und Teilhabe ausgeschlossen. „Wir brauchen daher eine grundlegende Neuverteilung von Zeit, Macht und Geld, damit sich mehr Menschen in die Gestaltung der Gesellschaft einbringen können.”

Auch aktuelle Kämpfe inspirieren

Die Ko-Kandidatur sei vor allem auch inspiriert von aktuellen Kämpfen. „Der Frauenstreik aber auch die Klimabewegung machen deutlich, dass es Zeit und Ressourcen braucht, um Sorge zur Natur und zu den Menschen zu tragen. Dazu braucht es eine andere Art des Politisierens. Das heißt, wir dürfen Politik nicht einfach von Oben denken, sondern überall unsere Beiträge zum Erhalt einer lebenswerten Zukunft für alle zu leisten. Die Arbeit in Familie, Nachbarschaft und in den politischen Bewegungen ist nicht weniger wichtig, als die Arbeit im Parlament“, sagte Sina Deiss.

BastA! strebt eine Kandidatur auf der gemeinsamen Liste mit SP (Sozialdemokratische Partei) und Grüne Basel-Stadt an. Ob eine Kandidatur mit Doppelspitze in der Schweiz rechtlich möglich ist, lässt die Partei noch juristisch abklären. Erst danach werde die Suche nach geeigneten Kandidat*innen beginnen.