Antifaschistische Aktionen in Frankfurt und Saarbrücken

Auch in Frankfurt und Saarbrücken hat das „Bündnis demokratischer Kräfte in Europa” gegen die faschistischen Entwicklungen im türkischen Staat demonstriert. Im Fokus der Kritik standen der Austritt aus der Istanbul-Konvention und das drohende HDP-Verbot.

Europaweit haben am Samstag vom „Bündnis demokratischer Kräfte in Europa” (ADGB) organisierte Demonstrationen und Kundgebungen zum Auftakt der Offensive „Alle zusammen gegen den Faschismus“ stattgefunden. Die weltweit geführte Kampagne verfolgt das Ziel, Kräfte zu bündeln und eine Einheitsfront gegen faschistische Positionen zu bilden. Das Bündnis besteht aus 22 migrantischen Organisationen, die mit dieser Offensive einen besonderen Fokus auf die Verhältnisse in Kurdistan und in der Türkei legen wollen.

Demonstration in Frankfurt

Eine Demonstration in Frankfurt am Main führte vom Hauptbahnhof zur Hauptwache. Während der Demonstration wurden Reden gehalten, Parolen gerufen und Flugblätter verteilt. Die „Frauensolidaritätsplattform Europa“ erklärte, dass der Austritt per Präsidialdekret aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen keine Gültigkeit hat. Das ADGB kündigte an, sich „dem faschistischen und diktatorischen Regime“ in der Türkei nicht zu beugen. Das Bündnis rief zum gemeinsamen Kampf auf. Das kurdische Frauenbüro Cenî machte in einer Rede auf die Angriffe gegen die Frauenbewegung und die Festnahme von 22 Politikerinnen und Aktivistinnen Anfang der Woche in Amed (tr. Diyarbakir) aufmerksam.

Kundgebung in Saarbrücken

Auf einer Kundgebung in Saarbrücken wurde ebenfalls gegen das drohende HDP-Verbot und den Austritt aus der Istanbul-Konvention durch Präsident Erdogan protestiert. In Redebeiträgen wurde auch die deutsche Bundesregierung kritisiert: Deutschland sorge in kritischen Zeiten immer für den Machterhalt des faschistischen AKP/MHP-Regimes in der Türkei.