Das „Bündnis demokratischer Kräfte in Europa” (tr. Avrupa Demokratik Güç Birliği, ADGB) hat eine Offensive gegen den Faschismus ins Leben gerufen. Die weltweit geführte Kampagne mit der Losung „Alle zusammen gegen den Faschismus” hat zum Ziel, Kräfte zu bündeln und eine Einheitsfront gegen faschistische Positionen zu bilden. Das Bündnis, das aus 22 migrantischen Organisationen in Europa besteht, glaubt, dass nur die Einheit aller demokratischen Kräfte faschistische Entwicklungen aufhalten und damit schlimmste Zerstörungen abhalten kann, um eine lebenswerte Zukunft zu erhalten. Einen besonderen Fokus legt die Offensive auf die Verhältnisse in Kurdistan und damit in der Türkei. Das von Recep Tayyip Erdoğan autokratisch geführte Land befindet sich auf dem besten Weg, den Faschismus zu institutionalisieren.

„Mit dieser Kampagne werden wir einerseits in den Ländern unserer Wohnorte gemeinsam mit lokalen demokratischen Kräften Widerstand gegen das Aufkommen von Rassismus, Rechtsextremismus und Faschismus leisten. Andererseits werden wir dadurch die antifaschistischen Kämpfe in der Türkei stärken”, erklärte die Ko-Sprecherin des ADGB, Fatoş Göksungur, bei einer Presseerklärung zu den Hintergründen der Offensive diese Woche in Frankfurt. Diese umfasse aber auch Recherchen und Aufdeckungen zu AKP-Lobbyisten und Unterwanderungsmechanismen des türkischen Staates in Europa sowie juristische Maßnahmen dagegen, ergänzte Göksungurs männlicher Kollege Tuncay Yılmaz.

Aktionsplan für Auftaktaktionen am 10. April

Man wolle den AKP/MHP-Faschismus an seinem Geburtsort „erwürgen“ und seine bis nach Europa reichenden Armee vom Körper „abtrennen“, so das Bündnis. „Wir als Unterdrückte und Werkstätige der Völker, die in allen Teilen der Welt die Betroffenen der reaktionären, repressiven und faschistischen Angriffe sind, werden den Herrschenden eine gemeinsame Antwort geben. Für Frieden, Demokratie, Gleichberechtigung, Gerechtigkeit und Freiheit werden wir gemeinsam kämpfen und gemeinsam gewinnen.“ Die Dauer der Offensive wurde von ADGB für zunächst sechs Monate befristet und findet statt vom 10. April bis zum 4. September.

Als erster Schritt sind europaweit Proteste und Veranstaltungen vor den türkischen Konsulaten und Botschaften geplant. Darüber hinaus stehen Treffen mit zahlreichen lokalen Organisationen, Initiativen und Kampagnen auf dem Programm, um einen gemeinsamen Aktionsplan auszuarbeiten. Den ersten Höhepunkt der Offensive erwartet das Bündnis bei den Demonstrationen zum Kampftag der Arbeiterklasse am 1. Mai. Am 26. Juni finden in zahlreichen Ländern unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus“ zeitgleiche Kundgebungen statt.

Im Juli und August wird der Fokus der Kampagne auf die Rüstungsexporte und Unterstützung Europas für die Kriege in aller Welt gelegt. Abgeschlossen wird die Initiative am 4. September mit einer zentralen Demonstration anlässlich des Antikriegstages. Ein Hauptliegen der Aktionen wird ebenfalls die Istanbul-Konvention sein. Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt schafft einen umfassenden rechtlichen Rahmen zum Schutz von Frauen. Vor drei Wochen ist die Türkei per Präsidialdekret aus dem völkerrechtlichen Vertrag ausgetreten.

Aktionsplan für Auftaktveranstaltungen am 10. April

Das Bündnis demokratischer Kräfte in Europa startet am morgigen Samstag in zahlreichen Ländern seine Aktionen. Der Plan sieht wie folgt aus:

Schweiz

Bern > Helvetiaplatz, 14:00 Uhr

Basel > Claraplatz, 17:00 Uhr

Zürich > Bahnhofstrasse, 17:00 Uhr

St.Gallen > Bahnhofplatz, 15:00 Uhr

Genf > Quai Wilson 47, 17:30 Uhr

Deutschland:

Nürnberg > Aufseßplatz, 15:00 Uhr

Hannover > Hauptbahnhof, 14:00 Uhr

Stuttgart > Rotebühlplatz, 14:00 Uhr

Mannheim > Paradeplatz, 14:00 Uhr

Frankfurt > Hauptbahnhof, Kaisersack, 13:30 Uhr

Hamburg > Gänsemarkt, 15:00 Uhr

Düsseldorf > DGB-Haus, 15:00 Uhr

Berlin > Wilhelmstraße 140 (gegenüber SPD), 14:00 Uhr

Niederlande

Den Haag > Hofplaats, 14:00 Uhr

Österreich

Wien > Neubaugasse, 15:30 Uhr

England

London > Alevitische Föderation, 18:30 Uhr

Schweden

Stockholm > Åhléns /T.Centralen, 13:00 Uhr

Örebro > Våghustorget, 14:00 Uhr

Gävle > Stortorget, 14:00 Uhr

Västeras > Sigma torget, 13:00 Uhr

Kanada

Toronto > Old City Hall, 14:00 Uhr

Zypern:

Limassol > Freizeitpark Molos, 18:00 Uhr

Das ADGB besteht aus:

Initiative Alternative Karadeniz

Föderation der demokratischen Dersim-Vereinigungen in Europa (ADEF)

Konföderation für Demokratische Rechte in Europa (ADHK)

Kongress der kurdischen demokratischen Gesellschaft in Europa (KCDK-E)

Revolutionär-demokratische Kommunen-Initiative Europa (ADDKI)

Konföderation der unterdrückten Migrant*innen in Europa (AvEG-Kon)

Kurdische Frauenbewegung in Europa (TJK-E)

Union der Suryoye in Europa (ESU)

Konföderation der Arbeiter:innen aus der Türkei (ATIK)

Demokratische Alevitische Föderation (FEDA)

Kongress für den Wiederaufbau von Dersim (DIK)

Ezidische Koordination

Plattform der Kurdinnen und Kurden aus Zentralanatolien (PKAN)

Zeitschrift Komün

Kommunistische Partei Kurdistans (KKP)

Föderation demokratisch-alevitischer Maraş-Vereine (MARDEF)

Volkskongress Mesopotamien

Freiheitspartei Mesopotamiens (MÖP)

Initiative Nor Zartonk (deut. „Neues Erwachen“)

Partei des sozialistischen Wiederaufbaus (SYKP)

Yaşanacak Dünya (für eine lebenswerte Welt)

Grüne Linkspartei Europa (Yeşil ve Sol Avrupa)