Amtsenthebungsverfahren gegen HDP-Abgeordnete

Gegen neun HDP-Abgeordnete sind Verfahren zur Aufhebung ihrer parlamentarischen Immunität eingeleitet worden. Betroffen sind auch die Parteivorsitzenden Pervin Buldan und Sezai Temelli.

Gegen neun Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) sind Verfahren zur Aufhebung ihrer parlamentarischen Immunität eingeleitet worden. Betroffen sind auch die Parteivorsitzenden Sezai Temelli und Pervin Buldan, die sich gerade zu politischen Gesprächen in Berlin aufhält.

Amtsenthebungsverfahren gehören für Politikerinnen und Politiker der HDP fast schon zur Routine. Die ehemaligen Parteivorsitzenden Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş sind wie zahlreiche weitere ehemalige Abgeordnete seit November 2016 im Gefängnis. Vier Abgeordnete befinden sich im Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans.

Betroffen von den aktuell eingeleiteten Verfahren zur Aberkennung der Immunität sind neben Temelli und Buldan auch Nuran Imir, Remziye Tosun, Erol Katırcıoğlu, Kemal Peköz, Musa Farisoğulları, Ayşe Sürücü und Berdan Öztürk.