Aktionswoche „RiseUp4Rojava“ in Nürnberg
Aktionswoche #RiseUp4Rojava in Nürnberg: Broschüren gegen Militarismus, Plakate „Schluss mit Isolation, Faschismus und Besatzung – Zeit für Freiheit“ sowie eine feministische Soliaktion.
Aktionswoche #RiseUp4Rojava in Nürnberg: Broschüren gegen Militarismus, Plakate „Schluss mit Isolation, Faschismus und Besatzung – Zeit für Freiheit“ sowie eine feministische Soliaktion.
In der von RiseUp4Rojava ausgerufenen Aktionswoche hat die Interventionistische Linke (iL) einen Flyer „From Kobanê to Nürnberg - Rise up against fascism and militarism!“ veröffentlicht. Es geht um die Waffenschmieden MAN, Rheinmetall und Diehl. Die Autor*innen kommen zu dem Schluss: „Von hier geht Krieg aus“ und klären auf, welche Rüstungsgüter von hiesigen Konzernen in die Welt exportiert und wie die Kriege des türkischen Staates von deutscher Seite aus unterstützt werden.
Nach der Devise „Wer Kriege produziert, den lassen wir nicht in Frieden“ haben Nürnberger Aktivist*innen der iL schon vor einem Jahr zu einer anti-militaristischen Kaffeefahrt geladen. Ausgangsfrage war, welche Rolle Nürnberg bei Rüstungsproduktion und Waffenexporten spielt. Damals fuhr ein vollbesetzter Bus zu Standorten in Nürnberg, die beteiligt oder mitverantwortlich sind an den Kriegen im Mittleren Osten.
Stationen waren die Rüstungsproduzenten Siemens-Schuckert-Werke, MAN Truck & Bus AG und Diehl & GIWS sowie das Bundeswehr Ausbildungszentrum, das Bundesamt für Migration und das türkische Konsulat. An jedem Zwischenstopp wurden die Kriegstreiber mit roten Kreuzen markiert. Mit sorgfältig recherchierten Redebeiträgen verschiedener Organisationen wurden die Mitfahrenden informiert, welchen Beitrag an den Kriegen die jeweiligen Firmen bzw. Institutionen leisten. Aus diesen Skripten ist nun eine umfangreiche Broschüre entstanden, die als E-Book vorliegt.
Das Resümee der iL Nürnberg: „Die deutsche Rüstungsindustrie macht Milliardengewinne mit Waffenlieferungen und die Bundesregierung hat ein Interesse an den Waffenexporten. Diese stützen den Wirtschaftsstandort Deutschland und stellen eines der lukrativsten Geschäfte der deutschen Ökonomie dar. Gleichzeitig werden durch diese Kriege und Konflikte deutsche bzw. europäische Interessen durchgesetzt, wie Flüchtlingsabwehr, Sicherung von Rohstoffen und geopolitische Interessen. Sowohl die Militär-Ausgaben der BRD als auch der EU werden in den kommenden Jahren zunehmen. EU, NATO, BRD, treiben die Aufrüstung stetig voran: In Deutschland sind bereits 5 Mrd.€ mehr für Verteidigung eingeplant. Die EU will eine Kriegskasse schaffen, um die Militäreinsätze und Aufrüstung verbündeter Länder zu finanzieren. Wir sagen: Soziale Einrichtungen, Schulen, Kitas und kostenloser Nahverkehr statt Milliarden für den Verteidigungshaushalt! Lasst uns gemeinsam und solidarisch gegen die vielen verschiedenen Facetten gesellschaftlicher Militarisierung eintreten! Nehmt die Aktivitäten der Bundeswehr an euren Schulen und Universitäten nicht schweigend hin! […] Tragt eure Wut gegen den Krieg in Rojava auf die Straße. Beteiligt euch an lokalen Anti-Kriegs-Protesten gegen die Bundeswehr und Rüstungskonzerne. Bundeswehr abschaffen - Rüstungsexporte stoppen - Kitas statt Panzer! War starts here, let‘s stop it here!“
Im Lauf der Woche fand auch noch eine feministische Soli-Aktion gegen Gewalt und Femizide statt. Zur Unterstützung der Kampagne für die Freiheit des PKK-Gründers Abdullah Öcalan wurden zudem an mehreren Stellen in der Stadt Plakate angebracht: „Schluss mit Isolation, Faschismus und Besatzung – Zeit für Freiheit“.