Auf einer vertraulichen Liste des Auswärtigen Amtes befinden sich 42 Namen deutscher IS-Anhänger, die sich in Nordsyrien sowie im Irak, der Türkei und Griechenland in Haft befinden. Gegen 18 von ihnen wurde ein Haftbefehl erwirkt. Das geht aus einem WDR-Bericht von Florian Wade hervor.

Die Debatte um eine Rückführung ausländischer IS-Anhänger, die in Gefangenschaft in Nordsyrien sind, wurde von kurdischer Seite im vergangenen Oktober losgetreten. Dr. Abdulkarim Omar appellierte als Ko-Vorsitzender des Rates für auswärtige Angelegenheiten im nordsyrischen Kanton Cizîrê an die Herkunftsstaaten, die rund 800 IS-Mitglieder aus 46 Staaten zurückzunehmen. Wie Omar erklärte, könne angesichts der türkischen Invasionsdrohungen nicht länger für die Sicherheit der Gefängnisse gesorgt werden. Neben den IS-Mitgliedern lebten im vergangenen Herbst etwa 600 Ehefrauen und Witwen sowie über 1200 Kindern in Lagern in Nordsyrien und werden von der Autonomieverwaltung versorgt. Durch die Offensive der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) gegen den IS im ostsyrischen Hajin hat sich diese Anzahl weiter erhöht.

US-Präsident Trump hat die Debatte am Wochenende weiter angeheizt und die EU-Länder aufgefordert, IS-Milizionäre aus Syrien zurückzunehmen.

Die Bundesregierung beruft sich zum Thema der Rückführung deutscher Islamisten weiterhin auf rechtliche Schwierigkeiten. Außenminister Heiko Maas (SPD) betonte erneut, wie „außerordentlich schwierig Rückholungen zu realisieren" seien. Man habe „im Moment wenig Möglichkeit, in Syrien zu überprüfen, ob tatsächlich deutsche Staatsangehörige betroffen sind“, behauptete Maas trotz der Tatsache, dass der BND regelmäßig gefangene IS-Mitglieder in Nordsyrien befragt.

Laut WDR-Bericht werden die Informationen, die der BND dabei bekommt, im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum auch dem Bundeskriminalamt zur Verfügung gestellt, das diese dann an die Generalbundesanwaltschaft weitergibt. Über die geheimdienstlichen Vernehmungen des BND sind die Kontrollgremien in Deutschland informiert.

Über 10.000 Gefallene im Kampf gegen den IS

Im Kampf gegen den IS sind in Nord- und Ostsyrien über 10.000 Kämpferinnen und Kämpfer der Verteidigungseinheiten ums Leben gekommen. In der Region, die knapp ein Drittel des syrischen Staatsgebiets ausmacht, müssen neben den IS-Gefangenen und ihren Angehörigen Zehntausende Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak versorgt werden – weitgehend ohne Hilfe von außen.