Keine Militarisierung, Rüstungspolitik und Veteranenkultur
Gegen die geplanten Feierlichkeiten zum „Nationalen Veteranentag“ mobilisiert ein Bündnis linker und antimilitaristischer Gruppen zu einer Demonstration am 15. Juni in Berlin. Unter dem Motto „Veteranentag? Wir feiern eure Kriege nicht!“ soll der Protestzug um 14 Uhr am S-Bahnhof Friedrichstraße starten und in Richtung Reichstagsgebäude ziehen, wo erstmals ein sogenanntes „Veteranendorf“ mit über 4.000 erwarteten Gästen errichtet werden soll.
Nach Angaben der Veranstaltenden richtet sich der Protest gegen die „Verherrlichung der Bundeswehr“, gegen deutsche Rüstungsexporte sowie gegen eine zunehmende Aufrüstungspolitik der Bundesregierung. Insbesondere kritisiert das Bündnis die Inszenierung des Veteranentags als familienfreundliches Event mit Werbecharakter für das Militär.
„Mit Hilfe eines familien- und volksfestartigen Charakters sollen uns Krieg und Militär schmackhaft gemacht werden, denn Waffen allein reichen nicht aus. Zur Kriegsführung braucht es auch williges Kanonenfutter“, erklärte Franziska Weber, Sprecherin des Demo-Bündnisses, in einer Mitteilung am Freitag.
Die Demonstrierenden kritisieren darüber hinaus, dass der Aufbau einer sogenannten Veteranenkultur grundlegende Missstände in der Bundeswehr überdecke – darunter faschistische Netzwerke, sexualisierte Gewalt und psychische Traumatisierungen nach Auslandseinsätzen. Auch internationale Rüstungsexporte und militärische Kooperationen seien Teil des Protests.
„Die Kriege, für die wir ertüchtigt werden sollen, dienen nicht der Verteidigung von Menschenrechten. Es geht um Machtinteressen und Zugang zu Absatzmärkten, Rohstoffen und billigen Arbeitskräften“, sagt Johannes M. von Rheinmetall Entwaffnen Berlin. Der Protest richtet sich auch gegen deutsche Rüstungsexporte, mit denen die Bundesregierung den Genozid an den Palästinenser:innen und die Bombardierung kurdischer Gebiete durch die Türkei unterstützt oder Kriege in anderen Ländern wie etwa in der Ukraine weiter befeuert.
Aufrufende Gruppen
Zu den Aufrufenden des Protests gehören Linke BO Wedding, Linksjugend [‘solid] Berlin, Linksjugend [‘solid] Berlin, Mitte/Pankow North-East Antifascists, Offenes Antifa-Treffen Berlin, Revolutionäre Perspektive Berlin , Rheinmetall Entwaffnen Berlin, Stop Arming Israel, Solid Berlin Mitte/Pankow, Vereinigtes Palästinensisches Nationalkomitee, Women Defend Rojava, Young Struggle Berlin und YUNA – Demokratische Jugend.