Martin Schirdewan in Nord- und Ostsyrien
Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), Martin Schirdewan, hat im Rahmen seines Besuchs in Nord- und Ostsyrien Gespräche mit führenden Vertreter:innen der Demokratischen Selbstverwaltung (DAANES) sowie der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) und der Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) geführt.
Begleitet wurde Schirdewan unter anderem vom Leiter der internationalen Abteilung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Philip Degenhardt, dem Europa-Vertreter der DEM-Partei in Straßburg, Faik Yağızay, der Journalistin Sarah Glynn und der parlamentarischen Assistentin Nora Friese-Wendenburg aus dem Büro Schirdewans.
Am Vormittag traf sich die Delegation mit Vertreter:innen der Kommunalverwaltungen der Region. In einer Präsentation schilderten lokale Verantwortliche die schwierige Versorgungslage in Folge türkischer Militärgewalt. Die Sperrung grenzüberschreitender Wasserzuflüsse, gezielte Angriffe auf Infrastrukturanlagen und die Blockade eines UNICEF-Projekts zur Wasserzufuhr über den Tigris seien zentrale Ursachen für gravierende Engpässe bei Wasser- und Stromversorgung.
Zudem sei die Region zunehmend von Desertifikation bedroht. Die Folgen der Kriegssituation verschärften sich besonders für Binnenvertriebene aus Serêkaniyê (Ras al-Ain), Girê Spî (Tall Abyad), Minbic (Manbidsch) und Şehba, von denen viele noch immer in provisorischen Unterkünften wie Schulen in Hesekê leben – teils seit mehr als fünf Jahren. Die lokale Verwaltung kritisierte zudem die Einstellung der US-Entwicklungshilfe (USAID) auf Betreiben der Trump-Administration.
YPJ-Kommandantin: „Unsere Errungenschaften sind nicht verhandelbar“
Am Nachmittag besuchte die Delegation das Hauptquartier der Frauenverteidigungseinheiten (YPJ). Kommandantin Rohilat Efrîn kritisierte, dass die syrische Übergangsregierung die Freilassung von mehreren YPJ-Kämpferinnen verweigere, die Ende vergangenen Jahres im Zuge der Offensive gegen das Assad-Regime von der Dschihadistenkoalition „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS) in Aleppo gefangengenommen worden waren. Trotz dieser Herausforderungen bekräftigte sie die Verteidigungsbereitschaft der YPJ und erklärte: „Wir sind gut vorbereitet und werden unsere Errungenschaften verteidigen. Unser Ziel bleibt die Reform der syrischen Armee.“
Treffen mit Mazlum Abdi
Im Anschluss fand ein Gespräch mit dem Oberkommandierenden der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), Mazloum Abdi, statt. Dabei ging es um den Stand der Verhandlungen mit der syrischen Übergangsregierung. Abdi betonte, dass Damaskus auf eine Eingliederung der Autonomieverwaltung abziele, die QSD hingegen einen gleichberechtigten Partnerschaftsansatz verfolgten.
Aufruf für langfristige Programme
Abdi rief die internationale Gemeinschaft, insbesondere westliche Staaten, dazu auf, Damaskus zur Umsetzung der bereits getroffenen Vereinbarungen zu bewegen und die Türkei zur Einhaltung eines Waffenstillstands zu verpflichten. Er betonte außerdem die Notwendigkeit internationaler Investitionen in die Region. Es brauche langfristige Programme, die nicht nur Energieprojekte, sondern auch den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Stabilität Nordostsyriens umfassend fördern.