Bei einem Besuch in Peking hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan die Lebensumstände der muslimischen Uiguren-Minderheit in China gelobt. Das berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua nach einem Treffen Erdoğans und Chinas Staatschef Xi Jinping am Dienstag in Peking. Entgegen früherer Äußerungen kritisierte die türkische Seite nicht die Masseninhaftierung von Muslimen in der westchinesischen Provinz Xinjiang, in der die Uiguren mit rund zehn Millionen Menschen die Hälfte der Einwohner stellen. Laut Erdoğan sei es eine Tatsache, dass die Bewohner verschiedener ethnischer Gruppen in Xinjiang dank Chinas Wohlstand „glücklich leben“. Ankara werde niemandem erlauben, einen Keil zwischen die Türkei und China zu treiben, so der AKP-Chef weiter.

Noch im Februar hatte Ankara die chinesisiche Regierung für ihr hartes Vorgehen in Xinjiang kritisiert und den Umgang mit der Minderheit des muslimischen Turkvolks als eine „Schande für die Menschheit” bezeichnet. Zu dem Zeitpunkt war die Türkei das erste muslimische Land, das sich klar zu den zahlreichen und gut dokumentierten Berichten über das Kontroll- und Umerziehungsregime und Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und andere Muslime in Xinjiang positionierte.

Über eine Millionen Muslime interniert

Die Uiguren sind eine turksprachige Volksgruppe, die Mehrzahl ihrer Mitglieder lebt in der Provinz Xinjiang. Laut Berichten von Opfern, Journalisten, Wissenschaftlern, westlichen Regierungen, der UN und Menschenrechtsorganisationen werden über eine Millionen Angehörige dieser muslimischen Minderheit in Arbeits- und Umerziehungslagern unter Extremismusverdacht interniert. Lange Zeit hat die chinesische Regierung die Existenz der Lager geleugnet, heute spricht sie von „Berufsbildungszentren” zur Deradikalisierung. Laut den „Entradikalisierung-Vorschriften” ist es lokalen Behörden in Xinjiang explizit erlaubt, als extremistisch eingestufte Muslime umzuerziehen. Dazu gehören Inhaftierungen ohne Gerichtsverfahren, ideologische Umerziehung und erzwungene Verhaltenskorrekturen - „Maßnahmen“, die noch vor wenigen Monaten von Ankara scharf kritisiert wurden. Die türkische Regierung hatte China damals vorgeworfen, die Uiguren in Umerziehungslagern einer Gehirnwäsche zu unterziehen und die internationale Gemeinschaft und UN-Generalsekretär Antonio Guterres zum Handeln aufgefordert. Nun vereinbarten beide Länder in Peking, ihre Kooperation in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft zu stärken.