Was wird aus dem Idlib-Abkommen?

Das in Sotschi zwischen Russland und der Türkei geschlossene Abkommen zur Errichtung einer entmilitarisierten Zone in Idlib ist nicht eingehalten worden. Die Frist ist am 15. Oktober abgelaufen.

Gemäß des am 27. September zwischen der Türkei und Russland getroffenen Abkommens hätten die Milizen in Idlib ihre schweren Waffen bis zum 15. Oktober aus einer 15 bis 20 Kilometer breiten Pufferzone abziehen müssen. Das Regime in Ankara behauptet weiterhin, dass die ihm direkt unterstehenden Milizen dem Abkommen Folge geleistet hätten. Es gibt jedoch keine unabhängigen Quellen, die diese Angaben bestätigen können. Die von al-Nusra gegründete Miliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS), die den Großteil des Gebiets kontrolliert, hat zwar angekündigt, sich nicht zurückzuziehen, hält sich jedoch weiterhin bedeckt.

Ortsansässige Quellen berichten, dass kein Rückzug erfolgt sei und die HTS weiterhin mit Ankara verhandele. Die Türkei hat sich zur offiziellen Sprecherin der Dschihadisten gemacht.

Obwohl die Frist zur Einrichtung einer entmilitarisierten Zone nicht eingehalten worden ist, bemühen sich die Türkei und Russland um ein positives Image. Ohne offizielle Erklärung haben beide Staaten die Frist verlängert und streben jetzt ein Gipfeltreffen am 27. Oktober in Istanbul an.

Neuer Gipfel nach Fristablauf

Auf dem Istanbuler Gipfel werden der französische Präsident Emmanuel Macron, Bundeskanzlerin Angela Merkel, der russische Staatschef Wladimir Putin sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zusammentreffen. Hauptthema der Zusammenkunft ist Idlib. Macron und Merkel haben ihre Teilnahme bestätigt, Macron kündigte jedoch zugleich an, dass das Gipfeltreffen nur stattfinden werde, wenn bis dahin keine Offensive auf Idlib gestartet worden sei.

Militärmanöver der syrischen Armee

Knapp eine Woche vor dem geplanten Gipfel ist ein wichtiger General der syrischen Armee auf dem Luftwaffenstützpunkt Abu Zuhur im Osten Idlibs eingetroffen. General al-Hassan ist Kommandant der Tigris-Einheiten und hat von der syrischen Armee den Befehl zur Stationierung in dieser Region erhalten. Zusammen mit anderen Militärs hat er die östliche Frontlinie begutachtet. Nach Angaben syrischer Medien soll damit die aufgeschobene Offensive vorbereitet werden.

Die syrische Armee hat unterdessen mit Militärmanövern in der Region begonnen. Außerdem werden Aufklärungsflüge über Idlib gemeldet. Eine Quelle aus der syrischen Armee kündigte den Beginn einer Großoffensive für die kommenden Tagen an, wenn die Dschihadisten sich nicht aus der entmilitarisierten Zone zurückzögen. Ein genaues Datum wurde nicht genannt.