Warum wurde die Wahl des Volkskongresses verschoben?

Hediye Yusif, die Ko-Vorsitzende der demokratischen Föderation Nordsyrien, sagte, die für diesen Monat geplanten Volkskongresswahlen würden im Sinne einer „besseren Vorbereitung" verschoben.

Nach Abschluss der ersten und zweiten Phase der Wahlen in Nordsyrien ist die für Januar geplante Wahl des Volkskongresses (Kongra Gel) verschoben worden.

Zwei Tage nach einer Sitzung der Wahlkommission im Bezirk Amûde im Kanton Qamişlo erklärte Yusif, „Auf der Sitzung der hohen Wahlkommission am 4. Januar 2018 wurden die Wahlen für den Kongra Gel aufgrund des geringen Zeitrahmens verschoben. Die Wahlen der Ko-Vorsitzenden der Lokal-, Kreis- und Kantonalräte dauern noch an."

In der zweiten Phase des dreistufigen Wahlplans in der Föderation Nordsyrien wurde am 1. Dezember 2017 die Wahl der Mitglieder der lokalen Räte durchgeführt. Bei diesen Wahlen hatte die Wahlbeteiligung bei 69 Prozent gelegen. Bei den Wahlen hatte die „Liste der Solidarität mit der Demokratischen Nation“ in Cizîre, Firat und Efrîn die meisten Stimmen erhalten.

Die erste Phase der Wahlen war am 22. September 2017 durchgeführt worden. Dabei wurden mit einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent die Ko-Vorsitzenden der Kommunen gewählt.

Nach dem Wahlgesetz der Föderation Nordsyrien sollte die dritte Phase der Wahlen im Januar 2018 stattfinden. In einer Erklärung hat die Ko-Vorsitzende des Gründungsrates der Demokratischen Föderation Nordsyrien klargestellt, dass die dritte Phase verschoben werde, um durch eine bessere Vorbereitung die in der ersten und zweiten Phase aufgetretenen Mängel nicht zu wiederholen.

ANHA gegenüber stellte Yusif klar: „Da die Zeit knapp ist, haben wir gesehen, dass die dritte Phase der Wahlen verschoben werden muss. Insbesondere von Seiten der an der Wahl teilnehmenden Listen und Personen wurde die Forderung nach einer Verschiebung laut.“

Yusif erklärte auch, dass die Gründungsversammlung Sitzungen mit den in der zweiten Phase gewählten Rätemitgliedern durchgeführt hat, in denen es um die Aufgabenverteilung zwischen Kanton, Region, Bezirk und den Stadträten ging.