Mit der Befreiung weiter Teile Nordostsyriens vom IS bestand Bedarf nach einer gemeinsamen Verwaltungsstruktur. Am 6. September 2018 wurde die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien ausgerufen. Die Region umfasst ein Drittel syrischen Territoriums.
Vor vier Jahren wurde in Ain Issa die Autonome Verwaltung von Nord- und Ostsyrien (AANES) ausgerufen. Zum Jahrestag ihrer Gründung am 6. September 2018 erklärt die AANES, ihr vorrangiges Ziel sei die Befreiung der von der Türkei in Syrien besetzten Gebiete. An die Bevölkerung der Autonomieregion appelliert das Verwaltungsgremium, die selbstbestimmten Strukturen und das gleichberechtigte Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen. Das Projekt „Demokratische Nation“ stelle ein Lösungsmodell für ganz Syrien dar, werde jedoch durch den türkischen Staat akut bedroht. Die internationale Gemeinschaft wird von der AANES aufgefordert, sich für ein Ende der türkischen Angriffe einzusetzen.
In der Erklärung der AANES heißt es zu ihrer Entstehungsgeschichte: „2011 erhob sich in Syrien eine Volksbewegung gegen die zentralistische Staatspolitik und forderte Freiheit, demokratischen Wandel und Menschenwürde. Internationale und regionale Mächte haben direkt und indirekt in die Krise in Syrien eingegriffen, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Sie haben radikal-islamische Gruppen aus der ganzen Welt nach Syrien gebracht. Dies führte dazu, dass sich die Volksbewegung von ihrem Ziel entfernte und es zu blutigen ethnischen und internen Kämpfen kam.
Inmitten dieser Tragödie gab es inländische Kräfte mit einem kämpferischen Erbe und einem freien und verständnisvollen Willen, die, je nach Sichtweise, die gesamte soziale und historische Basis der Krise analysierten und ein Projekt für eine ganzheitliche und umfassende demokratische Lösung vorlegten. Auf dieser Grundlage begann 2012 die Revolution vom 19. Juli, an der alle Bevölkerungsgruppen Nordostsyriens beteiligt waren. Sie haben sich politisch, sozial, wirtschaftlich und in allen Bereichen organisiert, um der Zukunft ihrer Kinder zu dienen."
Grundlage für eine demokratische Lösung
Am 21. Januar 2014 sei trotz interner und externer Schwierigkeiten die Autonomie der Regionen Cizîrê, Kobanê und Efrîn ausgerufen worden, so die AANES: „Die Ankündigung des Projekts der autonomen Verwaltung wurde zur Grundlage des Projekts einer demokratischen Lösung in Syrien.“
Die Autonomiebehörde habe in dieser Zeit die Verwaltung und Dienstleistungen für die Bevölkerung organisiert. Gleichzeitig habe sie für die ganze Welt gegen den islamistischen Terror gekämpft und sich gegen die Angriffe der Türkei verteidigen müssen. In einem erbitterten Kampf sei unter hohen Opfern eine Region nach der anderen vom „Islamischen Staat“ (IS) befreit worden. Im Oktober 2017 wurde Raqqa, die damalige Hauptstadt des IS-Kalifats, befreit, und im Frühjahr 2019 mit der Einnahme der letzten Enklave al-Bagouz durch die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) die Territorialherrschaft des IS zerschlagen.
Vereinheitlichung der bestehenden Verwaltungsstrukturen
Weiter erklärt die AANES: „Infolge der Befreiung vieler Bezirke in Nord- und Ostsyrien von der Terrororganisation IS wurden drei autonome Verwaltungen und vier Zivilräte eingerichtet. Es bestand die Notwendigkeit, die Arbeit der sieben Verwaltungen zu vereinheitlichen. Aus diesem Grund wurde am 6. September 2018 in Ain Issa die Autonome Verwaltung von Nord- und Ostsyrien mit ihren bestehenden Institutionen, einschließlich ziviler, militärischer und sicherheitspolitischer Einrichtungen, ausgerufen, die aus drei Räten besteht: Legislative, Judikative und Exekutive.
Diese Verwaltung wurde auf sozialen und nationalen Grundlagen aufgebaut, die allgemeine Lösungen mit sich bringen. Sie ist auch ein geeignetes Modell für die Lösung der Probleme in Syrien und der Region. Diese Verwaltung basiert auf den Grundsätzen des Zusammenlebens in einem multikulturellen Haus, das auf der Idee und der Philosophie der demokratischen Nation beruht, so dass die Gesellschaft sich selbst regieren, ihre Wünsche erfüllen und die politischen Grenzen syrischen Territoriums schützen kann."
Anhaltende Angriffe auf ein demokratisches Projekt
In der Erklärung wird auf die anhaltenden Konflikte und die vom türkischen Staat begangenen Verbrechen hingewiesen: „Am vierten Jahrestag der Einrichtung der Autonomieverwaltung dauern die Konflikte in Syrien an, das Leiden der Menschen nimmt zu und sie sind gezwungen zu migrieren. Auf der anderen Seite begeht der türkische Staat in den besetzten Gebieten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“
Trotz der bestehenden Hindernisse und des von ausländischen Staaten verhängten Embargos versuche die AANES, die politischen Forderungen der Bevölkerung und den Bedarf nach Dienstleistungen und Sicherheitsmaßnahmen zu erfüllen und die Sicherheit und Stabilität der Region zu gewährleisten. Vorrangiges Ziel sei weiterhin die Befreiung von Efrîn, Serêkaniyê und Girê Spî von der türkischen Besatzung und die Rückkehr der gewaltsam vertriebenen Menschen.
