Die „Volksinitiative Nord- und Ostsyriens“ hat in Rojava, Südkurdistan und im Libanon die unglaubliche Zahl von 2.626.828 Unterschriften für die Freiheit von Abdullah Öcalan gesammelt.
„Abdullah Öcalan gilt als Schlüsselfigur für eine Lösung der kurdischen Frage. Der Umgang mit ihm ist der Gradmesser für eine Lösungsperspektive in dem seit Jahrzehnten andauernden Krieg gegen das kurdische Volk, der weit über die Grenzen der Türkei hinaus geführt wird“ – Unter diesem Leitspruch startete die „Volksinitiative Nord- und Ostsyriens“ zu Beginn des Jahres eine länderübergreifende Unterschriftenkampagne für die Freiheit des kurdischen Vordenkers, der seit 1999 ohne Unterbrechung auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftiert ist. Die Kampagne wurde nicht nur in der nordostsyrischen Autonomieregion, sondern auch in den vom Regime kontrollierten Gebieten Syriens, der Kurdistan-Region des Iraks (Südkurdistan) und im Libanon geführt – neben der Volksinitiative war auch die Syrien-Koordination des internationalen Aktionskomitees „Freiheit für Abdullah Öcalan“ an der Realisierung beteiligt. Wie beide Organisationen nun mitteilen, sind bei der Kampagne unglaubliche 2.626.828 Unterschriften gesammelt worden – in gerade einmal zwei Monaten.
„Die hohe Zahl an gesammelten Unterschriften ist eine starke Leistung, die das Vertrauen der Völker in Abdullah Öcalan zeigt. Er ist nicht nur politischer Repräsentant der Kurdinnen und Kurden – auch andere Gemeinschaften sehen in ihm einen Akteur mit einem Lösungsplan für die vielfältigen Probleme, die in den Regionen von Nah- und Mittelost herrschen“, sagte die Aktivistin Mihêdî Dixêm bei der Vorstellung der Kampagnenergebnisse im Heysem-Kiçe-Stadion in Qamişlo. „Seine Freiheit ist gleichzusetzen mit einem nachhaltigen Frieden. Dafür setzen wir uns ein.“
Dixêm ging im weiteren Verlauf auf die Isolationshaftbedingungen auf Imrali ein. Seit mittlerweile zwei Jahren gibt es wieder kein Lebenszeichen mehr von der Gefängnisinsel im Marmarameer, auf der Öcalan mit drei Mitgefangenen ohne Zugang zu seinem Rechtsbeistand festgehalten wird. „Diese Situation erschreckt und beunruhigt Tag für Tag unsere Völker“, sagte Dixêm und prangerte in diesem Zusammenhang eine „Untätigkeit“ des Europarats, dem auch die Türkei angehört, und der europäischen Antifolterkommission CPT an. „Aufgabe des Ausschusses ist es, auf universeller Ebene Folter und andere Formen grober Misshandlungen an Gefangenen zu verhindern. Im Fall von Abdullah Öcalan stellen wir jedoch seit Jahren fest, dass diese Institution ihren Pflichten nicht nachkommt.“ Die gesammelten Unterschriften sollen daher an das CPT übergeben werden, das seinen Sitz in Straßburg hat.
