Sechs Jahre Autonomieverwaltung in Cizîrê

Vor sechs Jahren wurde in Cizîrê die Autonomieverwaltung ausgerufen. In dieser Zeit wurde bewiesen, dass die Völker sich selbst regieren können, wenn sie auf ein gleichberechtigtes und freies Zusammenleben setzen.

Seit Beginn des Bürgerkriegs zwischen dem syrischen Regime und der von außen gesteuerten Opposition haben die Menschen in Nordsyrien auf einen dritten Weg gesetzt. Sie mussten sich gegen islamistische Gruppierungen wie IS und al-Nusra verteidigen und haben innerhalb kurzer Zeit ein eigenes politisches System aufgebaut, das heute das Autonomiesystem Nord- und Ostsyriens ist.

Am 21. Januar 2014 wurde im damaligen Kanton Cizîrê die Autonomieverwaltung ausgerufen, die auf Abdullah Öcalans Modell einer demokratischen Nation basiert. Innerhalb der Autonomieverwaltung gab es einen Exekutiv- und einen Legislativrat, in denen die kurdischen, arabischen, aramäischen, assyrischen, tschetschenischen, armenischen und ezidischen Bevölkerungsgruppen vertreten waren. Mit der späteren Gründung der Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien wurde Cizîrê wie auch Kobanê und Efrîn nicht mehr als Kanton, sondern als eine von sieben Regionen bezeichnet.

Innerhalb der vergangenen sechs Jahre hat die Autonomieverwaltung von Cizîrê mit ihrer erfolgreichen Arbeit bewiesen, dass die Völker sich selbst regieren können, wenn sie auf ein gleichberechtigtes und freies Zusammenleben setzen. Das Projekt der Autonomieverwaltung stützt sich auf die lokale Basisorganisierung und stellt damit eine Alternative zu Zentralregierungen und dem Nationalstaatsmodell dar.

Innerhalb der Autonomieverwaltung in Cizîrê wurden basierend auf dem Gesellschaftsvertrag von Rojava neben den gesetzgebenden, ausführenden und judikativen Räten Institutionen wie das Wahlkommissariat und Gerichte gegründet, für die Menschenrechte und internationale Rechtsstandards maßgeblich sind. Darüber hinaus gibt es Komitees und lokale Räte. Die Autonomieverwaltung von Cizîrê ist für die Sicherheit der in der Region lebenden Menschen verantwortlich. In den Bereichen Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Gesundheit, Bildung und soziale Dienstleistungen wurden Institutionen gegründet.

In den vergangenen sechs Jahren wurden 105 Gesetze erlassen, mit denen die Verwaltung erleichtern werden soll. Außerdem wurden 35 verschiedene politische Parteien zugelassen.

Die größte Hürde, die die Autonomieverwaltung zu bewältigen hatte, war der Kampf gegen die Islamisten. Weitere große Probleme sind das bestehende Embargo, die Schließung der Grenzen und die Versorgung der geflüchteten Menschen. Die Anzahl der Schutzsuchenden ist mit der türkischen Besatzung von Serêkaniyê und Girê Spî weiter angestiegen.