Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Samstag für einen eintägigen Besuch in der Türkei gewesen. Dabei wurde deutlich, dass Deutschland und die Türkei nach Jahren der Zurückhaltung im Rüstungsbereich wieder enger kooperieren wollen. Nach seinem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Istanbul nannte der SPD-Politiker es selbstverständlich, dass der NATO-Partner Türkei deutsche Waffen erhält. „Die Probleme, die wir in der Vergangenheit bei der Beschaffung von entsprechenden Produkten gehabt haben, haben wir jetzt zurückgelassen, und wir wollen in diesem Bereich zusammenarbeiten“, kommentierte Erdoğan. Scholz zeigte sich auch offen für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets.

Kurz vor dem zweiten Türkei-Besuch des Kanzlers war bekannt geworden, dass die Bundesregierung wieder in größerem Stil Rüstungsexporte in die Türkei zulässt. In diesem Jahr wurden bis zum 13. Oktober bereits 69 Genehmigungen im Umfang von mehr als hundert Millionen Euro erteilt. Darunter waren Kriegswaffen für 840.000 Euro. Insbesondere linke Kreise kritisieren die deutsche Regierung für ihre Rüstungsexporte in die Türkei, weil es in dem Land wiederholt zu Menschenrechtsverletzungen kommt; der türkische Staat ist nach mehreren Angriffskriegen zudem Besatzungsmacht in Nordsyrien und führt Invasionen in der Kurdistan-Region des Irak. Darüber wird die Bundesregierung auch künftig wohl wieder hinwegsehen; Menschenrechtsfragen waren kaum Thema bei der gemeinsamen Pressekonferenz.

Kampf gegen die PKK

Nach fast neun Jahren Pause wollen Scholz und Erdoğan auch die deutsch-türkischen Regierungskonsultationen wiederbeleben. Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) war ebenfalls ein Thema. Der Bundeskanzler brüstete sich mit der Bekämpfung kurdischer Strukturen durch deutsche Behörden. „Unter den europäischen Ländern ist Deutschland sehr erfolgreich, wenn es etwa darum geht, Straftaten der PKK zu verfolgen. Das werden wir auch weiterhin in unserer Zusammenarbeit machen“, so Scholz.