„Der türkische Staat verletzt das Völkerrecht in Syrien, Libyen und dem Irak. Er will die Besatzung der Region und eine militärische Hegemonie durchsetzen“, erklärt die PYD in einer aktuellen Stellungnahme.
Der Generalrat der PYD hat auf einer Sitzung am 7. Juli über die politischen und militärischen Entwicklungen in der Region und die parteiinterne Organisierung beraten. Ein wichtiges Thema war die Wirtschaftskrise in Syrien, außerdem standen gesellschaftliche Probleme auf der Agenda.
Im Anschluss an die Sitzung hat die PYD eine Erklärung zu den diskutierten Themen abgegeben. In der Erklärung heißt es:
„Die Politik der Staaten, darunter auch die der syrischen Regierung, vertieft den Krieg in Syrien. Auch die Sitzungen in Genf und Astana haben nicht zu einer Lösung der bestehenden Probleme beigetragen, sondern vielmehr einen Zustand verursacht, in dem die Probleme unlösbar geworden sind.
Die Türkei nimmt eine ausschlaggebende Rolle bei der Plünderung der Region ein und gefährdet die regionale und internationale Sicherheit. Der türkische Staat verletzt das Völkerrecht in Syrien, Libyen und dem Irak. Er will die Besatzung der Region und eine militärische Hegemonie durchsetzen.
Die Türkei kappt die Wasserversorgung von Millionen Menschen in der Region und setzt eine Völkermordpolitik um. Sie unterstützt Organisationen wie den IS. Das zeigt auch der jüngste Beschluss der Türkei zur Hagia Sophia. Dagegen müssen sich alle Völker positionieren.
Gegen diese Machenschaften müssen die Geschwisterlichkeit und das Zusammenleben der Völker gefördert werden. Die Zukunft der Völker liegt in dem Projekt einer demokratischen Nation. Dieses Projekt garantiert den Zusammenhalt, die Identität und den gemeinsamen Kampf der Völker.
Als PYD unterstützen wir den derzeitigen Dialog zwischen den verschiedenen kurdischen politischen Kräften und die Entstehung einer kurdischen Einheit.
Damit einhergehend erklären wir, dass angesichts der aktuellen Gefahren die Stärkung der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) und der Selbstverteidigung eine der vorrangigen Verantwortlichkeiten darstellt.
Die jüngsten Angriffe des türkischen Staates auf Frauen in Efrîn und Kobanê stellen eine Fortsetzung der IS-Mentalität dar. Die PYD betrachtet es als Hauptaufgabe, die Organisierung von Frauen zu fördern und die Gewalt gegen Frauen zu beenden.“
In der Erklärung äußert sich die PYD auch zu den Auswirkungen der US-Sanktionen gegen Syrien. Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien müsse in dieser Zeit unterstützt werden. Ebenso müsse die gesellschaftliche Solidarität gestärkt, Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen, die Landwirtschaft gefördert und die Organisierung auf materieller und ideeller Ebene vorangetrieben werden.
