Die Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland e.V. (KON-MED) begrüßt die Verkündung eines Waffenstillstands der kurdischen Arbeiterpartei PKK als „einen bedeutenden Schritt in Richtung Dialog und Frieden“. Dieser Schritt sei ein klares Signal der kurdischen Seite, dass sie dem Aufruf ihres politischen Repräsentanten Abdullah Öcalan für eine friedliche Konfliktlösung folge, erklärte der Dachverband am Sonntag in Berlin.

Die PKK hatte gestern einen einseitigen Waffenstillstand mit der Türkei verkündet. Sie reagierte damit auf einen Aufruf ihres Begründers Abdullah Öcalan. Der seit seiner 1999 erfolgten völkerrechtswidrigen Verschleppung aus Kenia in der Türkei inhaftierte Vordenker der kurdischen Befreiungsbewegung hatte am Donnerstag in einer historischen Erklärung die PKK zum Niederlegen der Waffen und zur Auflösung der PKK aufgerufen. Der Schritt solle den Weg zu Frieden sowie einer würdevollen Lösung der Kurdistan-Frage und Demokratisierung der Türkei ebnen.

„Damit ein nachhaltiger Friedensprozess Wirklichkeit werden kann, braucht es umfassende Unterstützung“, betonte KON-MED. Die Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft signalisierten Zustimmung. In diesem Zusammenhang begrüßt der Dachverband ausdrücklich auch eine Erklärung des Bundesaußenministeriums. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts hatte den Aufruf Öcalans als „historische Chance“ bezeichnet, die jahrzehntelange Spirale aus Terror, Gewalt und Vergeltung zu durchbrechen.

Es seien jedoch weitere Schritte erforderlich auf dem Weg zu einer tragfähigen Lösung, hatte es in Berlin geheißen. Dazu gehöre insbesondere, die kulturellen und demokratischen Rechte der Kurden in der Türkei zu respektieren und zu gewährleisten. Das Auswärtige Amt betonte die zentrale Rolle des türkischen Parlaments bei der politischen Gestaltung eines möglichen Friedensprozesses. Einmal vereinbarte Kompromisslösungen müssten dort verbindlich verankert werden. Die Bundesregierung signalisierte zudem ihre Unterstützung für weitere Bemühungen in dieser Richtung.

Dialog und Diplomatie sind das Gebot der Stunde

Dieses Signal der Bundesregierung sei besonders begrüßenswert, schließlich lebe in Deutschland die größte kurdische Diasporagemeinschaft, betonte KON-MED. Eine Unterstützung politischer Prozesse zur Befriedung sowie Demokratisierung der Türkei und damit der gesamten Region sei auch in diesem Kontext essentiell. Im Hinblick auf die erforderlichen weiteren Schritte auf dem Weg zu einer tragfähigen Lösung, insbesondere auch kulturelle und demokratische Rechte der Kurd:innen, sollte die Bundesregierung schnellstmöglich alle diplomatischen Kanäle in Richtung Türkei nutzen, fordert der Verband. „Dialog und Diplomatie sind das Gebot der Stunde, auch für uns als kurdische Gemeinschaft in Deutschland.“