Russland, der Iran und die Türkei werden sich am 28. und 29. November zum 11. Mal in Astana treffen. Idlib wird dort eine zentrale Rolle spielen. Gleichzeitig versammeln sich demokratische Oppositionskräfte in Ayn Isa.
Gerade finden die Vorbereitungen für das 11. Astana-Treffen statt. Gleichzeitig organisieren syrische demokratische Oppositionskräfte und unabhängige Persönlichkeiten eine Konferenz im nordsyrischen Ayn Isa.
Bei der Konferenz handelt es sich um das zweite Arbeitstreffen, das vom Demokratischen Syrienrat (MSD) organisiert wird. Die Teilnahme von Dutzenden oppositionellen politischen Parteien, Bewegungen und unabhängigen Persönlichkeiten wird erwartet. Insgesamt wird mit 90 Delegierten gerechnet. Auf der Tagesordnung der zweiten Konferenz stehen „die humanitäre Situation, das Verwaltungsmodell, die ökonomische Lage, eine neue Verfassung und wie ein Übereinkommen zwischen den Frauen aus Syrien und der Opposition aussehen kann“.
Wir sprachen mit Ferhad Hemo vom Diplomatiekomitee des MSD. Er erklärte, die Entscheidung, diese Konferenz durchzuführen, sei auf dem letzten Arbeitstreffen am 19. Juli getroffen worden: „Direkt nach dem Kongress des MSD kamen die oppositionellen Strukturen aus Syrien zusammen und haben ein dreitägiges Arbeitstreffen durchgeführt. Auf dieser ersten Versammlung wurde die Durchführung der zweiten Veranstaltung beschlossen.“
Hemo berichtet, auf der ersten Konferenz sei ein 14-köpfiges Komitee zur Vorbereitung der aktuellen Arbeitskonferenz gegründet worden und fährt fort: „Unser Hauptziel ist es, diese Strukturen und Personen in Syrien einander näherzubringen und gemeinsame Punkte zu finden. An dieser Arbeitskonferenz nehmen Vertreterinnen und Vertreter vieler verschiedener politischer Strukturen aus fast allen Regionen Syriens und unabhängige Personen teil. Es werden etwa 90 Personen teilnehmen.“
Hemo stellt einige Haupttagesordnungspunkte heraus. Diese sind: „Die humanitäre Situation, das Verwaltungsmodell, die ökonomische Lage, eine neue Verfassung und wie ein Übereinkommen zwischen den Frauen aus Syrien und der Opposition aussehen kann. Unter diesen Überschriften wird es einen Gedankenaustausch geben.“
Das Astana-Treffen kommentiert Hemo folgend: „Bis heute wurde die Lösung für Syrien immer außen oder bei anderen Kräften gesucht. Aber wir als Menschen aus Syrien kommen zusammen und diskutieren in Syrien über die Lösung des syrischen Problems hier im Land. Am gleichen Tag kommen der Iran, die Türkei und Russland in Astana zu Syrien zusammen. Aber dort gibt es weder Regime noch Opposition. Wir glauben nicht, dass auf diese Weise das Syrienproblem gelöst werden kann. Wir sagen stattdessen, kommt und wir lösen die Probleme unter uns.“
Auf der Tagesordnung von Astana wird vor allem Idlib stehen
Auf dem Dreiergipfel in Astana wird Idlib der entscheidende Tagesordnungspunkt sein. Nachdem im September das syrische Regime und Russland gemeinsam eine Operation auf Idlib vorbereitet hatten, waren Erdoğan und Putin im Oktober in Sotschi zusammengekommen. Daraufhin ist die Offensive auf Idlib verschoben worden. Nach aktuellen Informationen wird Russland auf diesem Treffen, wie bereits zuvor mit der Türkei, über „den Abzug der bewaffneten Gruppen aus Idlib“ verhandeln.
Serie von Astana
Das erste der Treffen zur sogenannten Lösung der Syrienkrise fand in der kasachischen Hauptstadt Astana am 23. Januar 2017 statt. Die Treffen unter der Garantie von Russland, der Türkei und dem Iran tagten seitdem neunmal in Astana. Das zehnte war in Sotschi.
Die Syrienkrise als diplomatisches Fiasko
Seit die Syrienkrise 2011 begann, fanden für eine sogenannte politische oder diplomatische „Lösung“ fast 50 Treffen in Genf, Wien, München, Wien, Astana, Riad, Kairo und Sotschi statt. Diese Tagungen haben immer wieder zur Verschärfung des Krieges beigetragen.
