Wie die Ko-Vorsitzende des Exekutivrats der Demokratischen Föderation Nordsyrien Foza Yusif erklärt, stellt der erfolgreiche Ablauf der Wahlen eine deutliche Botschaft an befreundete und feindliche Kräfte dar.
Foza Yusif betonte in Hinsicht auf die Wahlen in der Föderation Nordsyrien vom 1. Dezember, dass die Völker Nordsyriens die Föderation damit bestätigt hätten. Es sei gezeigt worden, dass die Lösung bei ihnen selbst liege.
Es wurden über 800.000 Stimmzettel verteilt. Wie verhält sich die Wahlbeteiligung in Relation zur Bevölkerungszahl und was sagt diese Beteiligung Ihrer Meinung nach aus?
Die Wahlen fanden in einer Zeit statt, in der es auch in Riyad und Genf Gespräche gab. In einer solchen Phase stellt die Beteiligung an einer Wahl eine Botschaft dar. Es wurde gezeigt, dass die Völker Nordsyriens und alle Völker ganz Syriens das Recht haben, aus eigener Kraft und mit eigener Dynamik eine Lösung zu schaffen. Diese Wahlen sind nicht nur wichtig für Nordsyrien, sie zeigen einen Lösungsweg und eine Perspektive für ganz Syrien auf. Trotz des fortdauernden Krieges war das Interesse der Bevölkerung sehr groß. Eine Wahlbeteiligung von 69 Prozent ist eine bedeutende Zahl. Die Menschen, die sich an der Wahl beteiligten, haben nicht nur Ratsmitgliedern ihre Stimme gegeben, sondern damit auch das System des demokratischen Föderalismus bestätigt. Sie haben gezeigt, dass sie es als Lösungsweg anerkennen. Diese Dimension der Wahlen ist sehr wichtig.
Erstmalig in der Geschichte Syriens und des Mittleren Ostens haben sich die Völker miteinander verständigt und auf die demokratischste Weise begonnen, sich selbstbestimmt in Räten zu organisieren.
Können Sie die kommende Phase und Ihre nächsten Vorhaben beschreiben?
In unserem Gesellschaftsvertrag sind Quoten festgelegt. Es gibt eine Quote von 60 Prozent für die allgemeine Struktur. Die verbleibenden 40 Prozent sind eine Quote für die verschiedenen Völker und Glaubensrichtungen sowie für die Jugend. Das Wahlgesetz ist darauf angelegt, dass alle gesellschaftlichen Gruppen ihre Vertreter*innen entsenden können. Die Wahlen haben ergeben, dass Frauen in allen Räten 50 Prozent ausmachen. Es gibt auch eine Jugendquote für die Räte und die Jugend ist in den Räten aktiv. Im Gesellschaftsvertrag wurde weiterhin festgelegt, dass auch alle Volksgruppen in den Räten vertreten sein müssen.
Wie war die Beteiligung nichtkurdischer Volksgruppen hinsichtlich der Kandidatenaufstellung und der Stimmabgabe bei den Wahlen und welche Bedeutung hat dies für die Zukunft Nordsyriens?
Die Beteiligung war hoch. Insbesondere in Gebieten mit einem überwiegend arabischen Bevölkerungsanteil war die Wahlbeteiligung hoch. Das ist für den Erfolg des Gesamtprojektes sehr wichtig. Die Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppierungen zeigt, dass die Perspektive einer demokratischen Nation akzeptiert wird. Die Völker wollen gleichberechtigt und frei zusammenleben. Dies ist eine starke Botschaft sowohl an die regionalen als auch an die internationalen politischen Kräfte. Die hohe Wahlbeteiligung zeigt, dass das Projekt Erfolg haben wird. Die Wahlen werden den Wunsch der Völker nach einem friedlichen Zusammenzuleben weiter stärken.
Wie bewerten Sie das Verhalten der von der PDK gesteuerten Kräfte, die von Anfang an in Abstimmung mit der Türkei agiert haben?
Die vom türkischen Staat abhängigen Gruppierungen hatten bereits die Kommunenwahlen boykottiert und wollten den Boykott auch bei den letzten Wahlen fortsetzen. Zur Zeit der Kommunenwahlen hatte das Unabhängigkeitsreferendum in Südkurdistan noch nicht stattgefunden und die Folgen waren noch nicht absehbar. Die gesellschaftlichen Gruppierungen, die dem ENKS zuzuordnen sind, haben sich mit einem großen Prozentsatz an den Wahlen beteiligt. Der Einfluss des ENKS ist selbst auf die ihm nahestehenden Kreise sehr gering. Alle sehen, dass das ins Leben gerufene Projekt ein gesamtgesellschaftliches Projekt ist, mit dem die Rechte aller Kurd*innen garantiert werden. Die Kräfte, die sich als ENKS bezeichnen, haben sowohl an den Kommunalwahlen als auch an den Rätewahlen teilgenommen. Bei der dritten Phase der Wahlen, also den Parlamentswahlen, wird es sowohl von kurdischer Seite als auch von anderen gesellschaftlichen Gruppen eine noch größere Beteiligung geben.
YENI ÖZGÜR POLITIKA
