Eine Delegation unter der Leitung von Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linken im Europäischen Parlament, hat zum Abschluss ihrer mehrtägigen Reise durch Nord- und Ostsyrien Vertreter:innen der Demokratischen Selbstverwaltung (DAANES) getroffen und das Roj-Camp bei Dêrik (al-Malikiya) besucht. Das Lager beherbergt über 2.300 Angehörige von Mitgliedern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).

Schirdewan wurde unter anderem begleitet von Philip Degenhardt, Leiter des internationalen Bereichs der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dem DEM-Europavertreter Faik Yağızay, der Journalistin Sarah Glynn und der parlamentarischen Assistentin Nora Friese-Wendenburg aus dem Büro Schirdewans.

Treffen mit Ilham Ehmed

Im Mittelpunkt des Treffens mit Ilham Ehmed, Ko-Außenbeauftragte der Autonomieverwaltung, stand die angespannte geopolitische Lage in der Region sowie mögliche Wege zu einer politischen Lösung des Syrien-Konflikts. Ehmed erklärte, dass es bereits mehrfach direkte, wenn auch informelle Kontakte mit der Türkei gegeben habe – insbesondere im Kontext möglicher Friedensgespräche zwischen der Türkei und der PKK. Sie betonte jedoch, dass für eine tragfähige politische Lösung eine internationale Vermittlung unabdingbar sei.

Die Delegation erklärte ihr Interesse, die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien auf europäischer Ebene stärker zu unterstützen. Dabei wurde unter anderem diskutiert, wie Druck auf eine künftige syrische Zentralregierung ausgeübt werden könne, damit demokratische Reformen umgesetzt und Verhandlungen mit der DAANES aufgenommen werden. Auch ein möglicher Beitrag zur Wiederaufnahme des Dialogs zwischen der Türkei und der PKK wurde thematisiert.

Besuch im Roj-Camp

Im Anschluss an das Treffen besuchte die Delegation das Roj-Camp, in dem vor allem ausländische Frauen und Kinder untergebracht sind, die in Verbindung mit dem sogenannten IS stehen. Aufgrund von Sicherheitsvorkehrungen und zeitlichen Einschränkungen beschränkte sich der Besuch auf eine äußere Begehung des Camps. Dennoch konnte sich die Delegation ein Bild von den Bedingungen machen und Gespräche mit Vertreter:innen der Campverwaltung sowie Zuständigen für das weitaus größere Auffang- und Internierungslager Hol führen.

Ziel: Sichtbarkeit und Unterstützung erhöhen

Die Delegation betonte im Anschluss an den Besuch die Dringlichkeit internationaler politischer und humanitärer Unterstützung für die Region. Ziel sei es, die demokratischen Strukturen vor Ort sichtbarer zu machen und europäische Politik stärker auf die Realitäten und Bedürfnisse der Menschen in Nordostsyrien auszurichten.

Martin Schirdewan kündigte an, die in der Region gewonnenen Eindrücke und Gesprächsergebnisse in die parlamentarische Arbeit einfließen zu lassen: „Die Selbstverwaltung verdient politische Anerkennung, praktische Unterstützung und Schutz – insbesondere angesichts der Herausforderungen, denen sie gegenübersteht.“