Demokratische Wahlen in Nordyrien

Die Wahlbeobachtungsdelegationen, die aus Nord- und Südkurdistan nach Nordsyrien gereist waren, um die Wahlen zu den Regional- und Lokalräten zu beobachten, haben auf einer Pressekonferenz in Amûde von dem Verlauf berichtet.

Auf der Pressekonferenz ergriff zunächst Şêrko Heme Emin von der im südkurdischen Parlament vertretenen Goran-Bewegung das Wort: „Im Namen des Regionalparlaments Kurdistan gratulieren wir Rojava und Nordsyrien zu den Wahlen. Die militärischen Kräfte von Rojava haben vor den Augen der ganzen Welt heldenhaft gegen den IS Widerstand geleistet. Jetzt werden die militärischen Erfolge der Föderation durch den Wahlprozess vervollständigt.“

Keine Verstöße festgestellt

Heme Emin wies darauf hin, dass Menschen aller gesellschaftlichen Gruppen ihre Stimme abgegeben haben „ Araber, Suryoye, Turkmenen, Assyrer und Kurden haben an den Wahlen teilgenommen und ihre Vertreterinnen und Vertreter gewählt. Die Wahlen wurden auf eine demokratische Art und Weise realisiert und sind beispielhaft für die gesamte Region. Alle Menschen konnten frei und demokratisch ihr Stimmrecht nutzen und es hat bei den Wahlen keinen einzigen Verstoß gegeben. Im Namen der Gefallenen und der heldenhaften Kämpferinnen und Kämpfer gratuliere ich ganz Rojava und dem Volk von Nordsyrien zu den Wahlen. Wir hoffen, dass Ost- und Nordkurdistan genau wie Rojava befreit werden.“

Nadir Yıldırım: Die Wahlen sind wichtig für das Zusammenleben

Der HDP Abgeordnete aus Wan (Nordkurdistan) Nadir Yıldırım begrüßte die hohe Wahlbeteiligung und brachte seinen Stolz zum Ausdruck, an einem so wichtigen historischer Prozess als Beobachter teilzuhaben.

Yıldırım erklärte weiter: „Alle Teile der Bevölkerung haben an der Wahl teilgenommen und auf der Wahlliste ihre Vertreter gefunden. Diese Situation ist ein wichtiger Schritt für ein gemeinsames, friedliches Zusammenleben in der Region. Für eine positive Zukunft sollten alle Regierungen und die Völker des Mittleren Ostens diesen Schritt gut beobachten.“

Yıldırım betonte, dass diese Wahlen für den Willen der Völker von Nordsyrien stehen, ein freies und demokratisches Leben zu führen: „In Rojava, Nordsyrien, ist uns vor allem aufgefallen, dass niemand die Teilung Syriens will. Die Wahlen sind eine Nachricht aller Gruppen der nordsyrischen Gesellschaft, dass sie frei und demokratisch zusammenleben wollen.“

Nadir Yıldırım kommentierte in seinem Redebeitrag auch den Kampf um Demokratisierung in Nordkurdistan: „Wir kämpfen in Nordkurdistan und der Türkei um Demokratisierung und wir erleben eine sehr schwere Phase. Wir werden unsere Erfahrungen aus Rojava nach Nordkurdistan tragen.“ Er betonte weiterhin die Bedeutung eines kurdischen Nationalkongresses: „In dieser Phase benötigt das kurdische Volk eine Form der nationalen Einheit. Als Delegationen aus Nord- und Südkurdistan fordern wir alle Seiten und Parteien dazu auf, sich an der Durchführung eines Nationalkongresses zu beteiligen.“

„Wir haben keine Diskriminierung wahrnehmen können"

Auf die Frage, ob die Delegationen bei den Wahlen Diskriminierung oder Verstöße feststellen konnten, antwortete Şêrko Heme Emin: „Wir haben weder zwischen den verschiedenen nationalen Identitäten noch den Parteien irgendeine Form der Diskriminierung beobachten können.“

Abschließend erklärte Şêrko Heme Emin: „Wir werden unsere Beobachtungen bei den Wahlen in Nordsyrien in einem Bericht zusammenfassen und diesen dem kurdischen Parlament vorlegen.“