Die Demokratische Selbstverwaltung in der Region Nord- und Ostsyrien (DAANES) hat eine Amnestie für Strafgefangene erlassen. Für wie viele Gefangene der Gnadenakt gilt, ist noch unklar. Ein Sprecher des Demokratischen Volksrats, dem Exekutivorgan der DAANES, teilte am Samstag in Raqqa mit, dass der Schritt aus Anlass des islamischen Zuckerfestes am Ende des Fastenmonats Ramadan erfolgte.

Der Gnadenerweis sei wichtig, einen neuen Ansatz für Gerechtigkeit und die Wiedereingliederung der Gefangenen in die Gesellschaft zu fördern. Aber nicht alle Gefangenen kommen in den Genuss der Freiheit. Ausgenommen seien wegen Terrorverbrechen, Mord, Delikten wie Verrat oder Spionage, Feminizid sowie Vergewaltigung und anderen Formen sexualisierter Gewalt und Drogenhandel verurteilte Straftäter. Hier werden die Haftstrafen allerdings halbiert. Lebenslängliche Freiheitsstrafen sollen in Gefängnisstrafen zu 15 Jahren umgewandelt werden.

Die Begnadigung umfasst auch diejenigen Gefangenen, die physisch unheilbar krank sind. Personen, gegen die ein Haftbefehl vorliegt, sind dagegen von der Anwendung der Amnestie ausgeschlossen, sofern sie nicht vor dem Inkrafttreten bei den Justizbehörden der Autonomieverwaltung vorstellig geworden sind. Die Amnestie trat an diesem Samstag in Kraft. Zuerst sollen Ältere und Kranke freikommen.