Beratungen über Gericht für IS-Mitglieder dauern an

Wie der QSD-Sprecher Kino Gabriel mitteilt, befinden sich IS-Mitglieder aus 48 Ländern in Gefangenschaft. Mit der internationalen Anti-IS-Koalition wird über die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofs beraten.

Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben bei Operationen in Nord- und Ostsyrien Tausende Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gefangengenommen. Im Verlauf der Offensive gegen die letzten vom IS besetzten Gebiete in Deir ez-Zor haben sich Tausende IS-Mitglieder und ihre Familien den QSD ergeben.

Laut einer gestern von den QSD veröffentlichten Erklärung haben sich in den vergangenen beiden Monaten 29.600 Dschihadisten mit ihren Angehörigen ergeben. Bei gezielten Operationen der QSD wurden in diesem Zeitraum 520 IS-Mitglieder gefangengenommen. Vor drei Monaten hatte die nordsyrische Autonomieverwaltung die Anzahl der IS-Mitglieder in Gefangenschaft mit 1500 benannt.

Während die Territorialherrschaft des IS in der Region zu Ende geht, steht die Frage im Raum, was mit den mittlerweile über 40.000 Dschihadisten und ihren Familien geschehen soll, die sich in Gefangenschaft und in gesonderten Bereichen in nordsyrischen Flüchtlingslagern befinden. Der QSD-Sprecher Kino Gabriel hat sich gegenüber ANF zu dieser Frage geäußert. Mit den Kräften der internationalen Koalition gegen den IS finden Gespräche darüber statt.

Ein riesiges Problem für Nord- und Ostsyrien

Die große Anzahl von Dschihadisten stellt für die Region ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, erklärt der QSD-Sprecher. Die Operation in al-Bagouz dauert noch an und die Zahlen können weiter ansteigen, so Gabriel: „Die QSD und die internationale Koalition setzen ihre Operationen fort, um eine Flucht der Terroristen zu verhindern und sie festzusetzen. Es wird daran gearbeitet, gegen diese Personen zu ermitteln und sie vor Gericht zu stellen. Die Existenz einer derartig hohen Anzahl von Dschihadisten ist für die QSD und die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien ein großes Problem.“

Fehlender Status

Dass die Autonomieverwaltung keinen offiziellen Status besitzt, erschwert laut Gabriel eine gerichtliche Verurteilung der IS-Mitglieder: „Das zweite große Problem sind Gerichtsverfahren gegen diese Personen. Das größte Hindernis dabei ist der fehlende Status der Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien. Es wird über die Möglichkeit diskutiert, die Dschihadisten in ihre Herkunftsländer zu überführen und dort vor Gericht zu stellen. Auch diese Lösung birgt viele Schwierigkeiten.“

Gespräche mit der Anti-IS-Koalition

„Unsere Gespräche und der Gedankenaustausch mit der internationalen Koalition gegen den IS über die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofs für Verfahren gegen diese Personen dauern an“, erklärt Gabriel. „Wir führen außerdem Gespräche mit vielen Herkunftsländern. Vor Gerichten, die im Irak oder in Syrien eingerichtet werden könnten, wäre eine strafrechtliche Sanktionierung nach internationalen Gesetzen möglich.“

Unvermutet große Anzahl

Die Anzahl der in Deir ez-Zor gefangengenommenen IS-Mitglieder übersteige die Erwartungen bei weitem, so der QSD-Sprecher. Sie werden in Hochsicherheitscamps festgehalten. „Ihre Grundversorgung stellt eine hohe Belastung dar. Auch darüber sprechen wir mit der internationalen Koalition und internationalen Hilfsorganisationen. Bereits mit der Offensive in Minbic (Manbidsch) ist die Anzahl erheblich angestiegen. Jetzt hat sich die Zahl vervielfacht.“

48 Herkunftsländer

Bisher befinden sich laut Kino Gabriel IS-Mitglieder aus 48 Ländern in Gefangenschaft: „Da die Operation noch andauert, gibt es noch keine eindeutigen Zahlen zu den Herkunftsländern der Dschihadisten. Der Abschluss der Operation hat im Moment Vorrang. In den letzten Tagen haben sich vor allem Personen aus dem Irak und den Turkstaaten ergeben, aber auch aus weiteren Ländern des Mittleren Ostens, Europas, Asiens und Amerikas.“